EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Sabine M. • 11.02.2026
Kann Südafrika als Vorbild zur Lösung des Israel/Palästina-Konflikts dienen? De facto existiert bereits Ein Staat - mit ungleichen Rechten für Juden und Palästinenser.
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 12.02.2026 von Fabio De Masi BSW

Ein gerechter Frieden liegt im Interesse der Palästinenser sowie der israelischen Bevölkerung.

Frage von Ralf B. • 11.02.2026
Wieso schieben sie der Presse die Schuld zu? Die Auswirkung ihrer Abstimmung wurden korrekt wiedergegeben.
Profilbild-Alexandra-Geese
Antwort ausstehend von Alexandra Geese BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Martin W. • 11.02.2026
Direktzahlungen hier ÖR5: Gibt es eine % Grenze von Verwaltungskosten zu Auszahlungen zu den jeweiligen EU Förder Programmen
Portrait von Norbert Lins
Antwort ausstehend von Norbert Lins CDU
Frage von Joachim S. • 09.02.2026
Wie erfolgt die Besoldungszuordnung für Europa/im Europäischen Parlament des Abschlusses Oberklasse Bergschule Betriebsführerlehrgang lt. IngG (mit FHR)?
Portrait von Katarina Barley
Antwort ausstehend von Katarina Barley SPD
Frage von Ralf B. • 07.02.2026
Warum beantworten Sie meine Frage bezüglich der Uneinigkeit in ihrer eigenen Partei nicht? Die Grünenspitze in Berlin und Herr Özdemir in Stuttgart wollten von ihnen etwas anderes?
Portrait von Anna Cavazzini
Antwort 19.02.2026 von Anna Cavazzini BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für uns als BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war vor der Abstimmung zentral, dass die Überweisung an den Europäischen Gerichtshof das Abkommen nicht blockiert.