EU-Parlament - Fragen & Antworten

Thema

Frage Status

Frage von Rolf L. • 07.10.2025

Wenn es rein um die Bekämpfung der Kinderpornografie ginge, weshalb wird der deutschen Polizei z.B. Palantir verweigert. Dieses wäre auf Basis demokratisch legitimierter, nationaler Gesetze möglich.

Antwort ausstehend von Maria Noichl

SPD

EU-Parlament

Palantir

Frage von Johannes W. • 07.10.2025

Chatüberwachung: Ich möchte Sie auf diesem Wege fragen, was Sie dafür tun, dass die Bundesregierung gegen die Chatkontrolle stimmt?

Antwort ausstehend von Maria Noichl

SPD

EU-Parlament

Chatkontrolle

Frage von Richard S. • 07.10.2025

Wie setzen Sie sich gegen die Chatkontrolle ein?

Antwort ausstehend von Oliver Schenk

CDU

EU-Parlament

Chatkontrolle

Frage von Hagimar v. • 07.10.2025

Werden Sie gegen die EU Chatkontrolle stimmen?

Antwort ausstehend von Andreas Schwab

CDU

EU-Parlament

Chatkontrolle

Frage von Hagimar v. • 07.10.2025

Werden Sie gegen die EU Chatkontrolle stimmen?

Antwort ausstehend von Lukas Sieper

PdF

EU-Parlament

Chatkontrolle

Frage von Peter S. • 07.10.2025

Lehnen Sie die chatkontrolle und somit massenübetwachung unter dem Deckmantel Kinderschutz ab?

Antwort ausstehend von Stefan Berger

CDU

EU-Parlament

Chatkontrolle