EU-Parlament - Fragen & Antworten

Frage von Stefan H. • 08.02.2022
Sehr geehrter Herr Weber, Wie stehen Sie zu Julian Assange? Werden Sie die Britische Regierung dazu auffordern Assange nicht auszuliefern. Werden Sie Nils Melzer aufs Nötigste unterstützen?
Portrait von Manfred Weber
Antwort ausstehend von Manfred Weber CSU
Frage von Jochen T. • 07.02.2022
Ich hätte gerne gewusst wie es kommt, dass in Deutschland es nicht ausreicht eine 1Jährige Abstinenz zu beweißen um den Führerschein zurück zu bekommen?
Helmut Geuking
Antwort ausstehend von Helmut Geuking FAMILIEN-PARTEI
Frage von Kai M. • 07.02.2022
DAB ist umweltfreundlicher als Internetstreaming. Was wollen Sie tun, um dem zunehmenden Streaming über intelligente Lautsprecher, wie zum Beispiel Alexa, entgegenzuwirken? Vielen Dank.
Portrait von Rasmus Andresen
Antwort 03.06.2022 von Rasmus Andresen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die digitale Transformation muss nachhaltig gestaltet werden. Der ökologische Fußabdruck des digitalen Sektors ist beträchtlich.

Frage von Jochen T. • 06.02.2022
Warum hat die Ethikkommission aus ihrem angenommenen Antrag keinerlei Befugnisse und ist somit weitgehend Augenwischerei, denn sie kann nicht sanktionieren bei Zuwiderhandlung?
Portrait von Daniel Freund
Antwort 01.03.2022 von Daniel Freund BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich hatte ein Ethik Gremium vorgeschlagen, was im Falle von Verstößen Bauch Sanktionen verhängen kann. Mit dem Vorschlag konnte ich mich am Ende leider nicht durchsetzen.

Frage von Ralf S. • 05.02.2022
Welche Daten liegen Ihnen zu den aktuell angewandten, jedoch nur bedingt zugelassenen Covid-19-Impfstoffen vor?
Portrait von Tiemo Wölken
Antwort 18.05.2022 von Tiemo Wölken SPD

Ich würde gerne unterstreichen, dass die Zulassung eines Impfstoffes ausnahmslos auf vorhandene wissenschaftliche Daten basiert und strengen rechtlichen Standards in Bezug auf Wirksamkeit, Qualität und Sicherheit unterliegt.

Frage von Ralf S. • 05.02.2022
Welche Daten liegen Ihnen zu den aktuell angewandten, jedoch nur bedingt zugelassenen Covid-19-Impfstoffen vor?
Portrait von Katarina Barley
Antwort 21.03.2022 von Katarina Barley SPD

Die Anforderungen an die Unbedenklichkeit der COVID-19-Impfstoffe sind die gleichen wie für jeden anderen Impfstoff in der EU und werden auch in der Pandemie nicht gesenkt