EU-Parlament - Fragen & Antworten

Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 06.02.2023

Eine Diversitätsquote für Aufsichtsräte, vergleichend zur Frauenquote, kann hier für diesen Weg interessant sein. An der oben kurz dargestellten Sachlage erkennen Sie jedoch auch die komplexe Herausforderung.

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD
• 20.10.2022

laut Koalitionsvertrag der Ampel-Koalition , ist das Ziel, das Weisungsrecht zu überarbeiten und an die Anforderungen des Europäischen Gerichtshofs anzupassen.

Portrait von Lena Düpont
Antwort von Lena Düpont
CDU
• 28.09.2022

Allerdings haben sich die Rahmenbedingungen entscheidend geändert, dem müssen wir Rechnung tragen. Russland als „Partner“ und Gas-Lieferant ist weder akzeptabel noch verlässlich

Portrait von Patrick Breyer
Antwort von Patrick Breyer
PIRATEN
• 25.10.2022

Mein Team und ich arbeiten an netzpolitischen und digitalen Themen auf europäischer Ebene wie z.B. dem "Digitale-Dienste-Gesetz" (Digital Services Act) oder auch der „Chatkontrolle".

Portrait von Delara Burkhardt
Antwort von Delara Burkhardt
SPD
• 14.04.2023

da ich nicht im Bundestag, sondern im EU-Parlament bin, kann ich Ihnen zu dem Sachstand der Debatte nicht viel sagen.

E-Mail-Adresse