Weißbuch zur Zukunft der europäischen Verteidigung

Das EU-Parlament hat eine Entschließung zu einem geplanten „Weißbuch" zur Zukunft der europäischen Verteidigung verabschiedet. Das von der Europäischen Kommission und dem Europäischen Auswärtigen Dienst angekündigte Weißbuch soll Mitte März vorgestellt werden und die Rahmenbedingungen für eine stärkere Integration der Verteidigungspolitik innerhalb der EU formulieren. Es soll zentrale Aspekte wie die Verteidigungsfähigkeit der Union, die industrielle Wettbewerbsfähigkeit sowie den militärischen Investitionsbedarf behandeln. Ziel sei es, eine strategische Grundlage für die sicherheits- und verteidigungspolitische Ausrichtung der EU zu schaffen und ihre Reaktionsfähigkeit auf Bedrohungen zu verbessern.

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der 96 deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 720 EU-Abgeordneten

Die Entschließung wurde insgesamt mit 419 Ja-Stimmen zu 204 Nein-Stimmen bei 46 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen EU-Abgeordneten stimmten 60 dafür und 25 dagegen. Es gab drei Enthaltungen.