Schutz kreativer Arbeit im Zeitalter künstlicher Intelligenz

Das EU-Parlament hat über einen Bericht abgestimmt, der sich mit dem Verhältnis zwischen generativer künstlicher Intelligenz (KI) und dem Urheberrecht befasst. Zukünftig sollen europäische Kreativschaffende besser geschützt und gleichzeitig die Entwicklung von KI in Europa ermöglicht werden. 

Der Bericht fordert vor allem mehr Transparenz bei der Nutzung urheberrechtlich geschützter Inhalte durch KI-Systeme. Anbieter von generativer KI sollen offenlegen, welche Werke sie zum Training ihrer Modelle verwendet haben. Außerdem sollen Rechteinhaber:innen eine angemessene Vergütung erhalten, wenn ihre Inhalte für das Training oder die Funktionsweise solcher Systeme genutzt werden. Gleichzeitig sollen Urheber:innen die Möglichkeit erhalten, ihre Werke von der Nutzung durch KI auszuschließen. Darüber hinaus sprechen sich die Abgeordneten dafür aus, einen europäischen Lizenzmarkt für urheberrechtlich geschützte Inhalte zu entwickeln, um Vereinbarungen zwischen KI-Unternehmen und Rechteinhaber:innen zu erleichtern. Auch der Presse- und Nachrichtenmediensektor soll besser geschützt werden, da dessen Inhalte häufig von KI-Systemen verarbeitet werden. In diesem Zusammenhang wird eine angemessene Vergütung für Medienunternehmen sowie der Schutz von Medienpluralismus und Informationsvielfalt betont.

Achtung: Die rechts dargestellten Abstimmungsergebnisse spiegeln nur das Abstimmungsverhalten der 96 deutschen EU-Abgeordneten wider und nicht das aller 720 EU-Abgeordneten.

Der Initiativbericht wurde insgesamt mit 460 Ja-Stimmen zu 71 Nein-Stimmen bei 88 Enthaltungen angenommen. Von den deutschen EU-Abgeordneten stimmten 58 dafür und elf dagegen. Es gab zwölf Enthaltungen.

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Dafür gestimmt
58
Dagegen gestimmt
11
Enthalten
12
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 95 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Matthias EckeMatthias EckeS&D Nicht beteiligt
Portrait von Christian EhlerChristian EhlerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Engin ErogluEngin ErogluRenew Dafür gestimmt
Sebastian Everding draußen im GrünenSebastian EverdingThe Left Dafür gestimmt
Portrait von Markus FerberMarkus FerberEVP Dafür gestimmt
Ruth Firmenichfraktionslos Dafür gestimmt
Portrait von Daniel FreundDaniel FreundGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Tomasz FroelichTomasz FroelichESN Dagegen gestimmt
Portrait von Heinz Michael GahlerHeinz Michael GahlerEVP Dafür gestimmt
Profilbild-Alexandra-GeeseAlexandra GeeseGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Jens GeierJens GeierS&D Dafür gestimmt
Thomas Geisel trägt eine Brille und ein blaues Jackett mit blauer Weste und weißem HemdThomas Geiselfraktionslos Dafür gestimmt
Portrait von Niels GeukingNiels GeukingEVP Dafür gestimmt
Portrait von Jens GiesekeJens GiesekeEVP Dafür gestimmt
Portrait von Andreas GlückAndreas GlückRenew Nicht beteiligt
Portrait von Martin GüntherMartin GüntherThe Left Enthalten
Svenja Hahn MdEPSvenja HahnRenew Enthalten
Portrait von Martin HäuslingMartin HäuslingGrüne/EFA Dafür gestimmt
Portrait von Niclas HerbstNiclas HerbstEVP Dafür gestimmt
Portrait von Monika HohlmeierMonika HohlmeierEVP Dafür gestimmt
Portrait von Marc JongenMarc JongenESN Nicht beteiligt
Portrait von Alexander JungbluthAlexander JungbluthESN Dagegen gestimmt
Portrait von Mary Khan-HohlochMary Khan-HohlochESN Enthalten
Portrait von Stefan KöhlerStefan KöhlerEVP Dafür gestimmt
Portrait von Moritz KörnerMoritz KörnerRenew Enthalten