Fragen an die Abgeordneten — Thüringen

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(...) Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Linken zu Bürger*innenräte bzw. (...)

Von: Gvab Csnss

An: Katharina König

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wolfgang Tiefensee hat in einem kürzlichen Interview erwähnt, dass weiter Koalitionsverhandlungen unter auch mehr Bürger*innenbeteiligung fokussieren. (...) Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Linken zu Bürger*innenräte bzw. Bürger*innenversammlungen? (...) Ist es gerade in Klima- und Ökoangelegenheiten nicht längst überfällig die Bürger*innen in Entscheidungen mit einzubeziehen? (...)

Von: Gvab Csnss

An: Steffen Dittes
Steffen Dittes
DIE LINKE

(...) und suchen gemeinsam nach Möglichkeiten, die repräsentative Demokratie zu ergänzen. Dabei geht es nicht allein um die Erleichterung direkt demokratischer Entscheidungsmöglichkeiten wie Einwohnerantrag, Volksbegehren und Volksentscheid und deren inhaltlicher Erweiterung durch die Aufhebung des sogenannten Finanztabus in der Thüringer Verfassung, das bei inhaltlichen Fragestellungen mit Auswirkungen auf den Landeshaushalt Volksbegehren de facto ausschließt. Uns geht es in allen Bereichen um geeignete Öffnungen und Erweiterungen von Mitsprache- und Mitentscheidungsmöglichkeiten. (...)

(...) Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Linken zu Bürger*innenräte bzw. (...)

Von: Gvab Csnss

An:

(...) Dieser richtet sich stark nach dem zur Verfügung stehendem Haushalt und vielen anderen Faktoren, die oft nur den Verantwortlichen der jeweiligen Arbeitskreisen sowie der Mitarbeitenden in den der Ministerien ausreichend bekannt sind. Die Themenschwerpunkte in so einer Koalitionsvereinbarung können aber durchaus in Zusammenarbeit von Bürger*innenforen oder ähnlichen Modellen erarbeitet werden. Den aktuellen Stand der Koalitionsgespräche und deren Ergebnis können sie hier nachlesen: https://www.die-linke-thueringen.de/fileadmin/LV_Thueringen/dokumente/Ko... (...)

(...) Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Grünen zu Bürger*innenräte bzw. (...)

Von: Gvab Csnss

An:
Astrid Rothe-Beinlich
DIE GRÜNEN

(...) Bürger*innenräte werden in dem Vertrag als ein mögliches Instrument neben der Verbesserung direktdemokratischer und institutionalisierter Verfahren genannt. Wir stehen voll hinter dieser Vereinbarung, wollen aber in einen ergebnisoffenen Diskussionsprozess mit den anderen Parteien und der Zivilgesellschaft eintreten. (...)

Wolfgang Tiefensee hat in einem kürzlichen Interview erwähnt, dass weiter Koalitionsverhandlungen unter auch mehr Bürger*innenbeteiligung fokussieren. (...) Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Grünen zu Bürger*innenräte bzw. Bürger*innenversammlungen? (...) Ist es gerade in Klima- und Ökoangelegenheiten nicht längst überfällig die Bürger*innen in Entscheidungen mit einzubeziehen?

Von: Gvab Csnss

An:
Anja Siegesmund
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Tiefensee spricht dabei von Bürger*innenforen und Bürger*innenräten. Wie stehen die Thüringer Grünen zu Bürger*innenräte bzw. (...)

Von: Gvab Csnss

An: Dirk Adams
Dirk Adams
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) werden solle. Denken Sie nicht, dass ein bewusstes Sich-Entziehen von allem Politischen gerade eben hochgradig politisch motiviert ist? Wenn ich Ihnen schreibe, dass Sie nicht an einen rosa Elefanten denken sollen, tun Sie das nicht erst recht? (...)

Von: Pna Lvyznm

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 17Dez2019

Was machst du mit den monatlichen Diäten in Höhe von 5786,96 €?

Von: Sybevna Qrzzyre

An:

(...) Ich sende Teile meiner Abgeordnetenentschädigung direkt als Mandatsträgerbeiträge an DIE LINKE. Dies sind freiwillige Zahlungen an unsere Partei, die alle linken Abgeordneten leisten. (...)

# Gesundheit 5Dez2019

Sehr geehrte Frau Ministerin Werner,

die Ausschüsse des Bundesrats tagten gestern erneut zum Masernschutzgesetz, das am 14.11.2019 vom...

Von: Znevn Fpuzvrq

An:
Heike Werner
DIE LINKE

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 24Nov2019

(...) Ich möchte gerne wissen warum im ARD verkündet wird, dass die AFD die Ehe für alle abschaffen will? Warum wollen Sie gewachsene Beziehungen, Liebe zerstören? Finden Sie das in Ordnung? (...)

Von: Zvpunry Nyoreg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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