Fragen an die Abgeordneten — Sachsen

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Sortierung: nach Datum der Frage

# Soziales 19Feb2020

Warum finde ich zu Ihnen so wenig Information zu ihrer Vita. Danke (...)

Von: Znevr Oreaneq-Zvggryfgäqg

An:
Kathleen Kuhfuß
DIE GRÜNEN

(...) Meine eigene Homepage befindet sich gerade im Aufbau und wird voraussichtlich ab Anfang März 2020 "live" gehen. (...)

# Umwelt 17Feb2020

(...) Ihr Parteifreund, WOLFRAM GÜNTHER, wurde am Wochenende in der Freien Presse, Chemnitz, auf Seite 2, gewaltig durch den Kakao gezogen, wegen seiner veralteten, unzureichenden Kläranlage ! (...)

Von: Ervare Trysbeg

An:
Valentin Lippmann
DIE GRÜNEN

(...) da ich die konkreten technischen Implikationen der Kläranlage von Herrn Günther nicht kenne, kann ich Ihnen diese Frage nicht beantworten. Bitte wenden Sie sich daher mit Ihrem Anliegen direkt an Herrn Staatsminister Günther. (...)

(...) Und: Was spricht gegen ein entsprechendes Gesetz für alle (auch den Ministerpräsidenten) nicht nur mit Blick auf die Trennung von Amt und Mandat, sondern auch mit Blick auf die Gewaltenteilung/ wechselseitige Gewalten-Qualitätskontrolle? (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:
Ines Kummer
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Was passiert, wenn in Thüringen die AFD jedem, egal von welcher Partei, vorgeschlagenen MP ihre Stimme zu 100% gibt. Darf dann der neue MP auf Weisung von Berlin die Wahl nicht annehmen? (...)

Von: Jbystnat Xavggry

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) als Minister hatten Sie in Ihrer Stellungnahme vom 20. August 2019 zur Petition 06/03089/2 behauptet, es habe für die Vorsitzende des Verwaltungsrates der Sparkasse Zwickau (zugleich Oberbürgemeisterin der Stadt) keine Veranlassung gegeben, dem Petenten gegnüber von sich aus Stellung zu nehmen zu einer ihr bekannt gemachten, gegen Verantwortliche derselben Sparkasse gerichteten Strafanzeige. Sie bezogen sich dabei angeblich auf das "Gesetz über die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute im Freistaat Sachsen und die Sachsen-Finanzgruppe". (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage zum tragischen Kunstschätzeraub aus dem "Grünen Gewölbe" 2019. (...)

Von: Znguvnf Gunyurvz

An: Portraitfoto von Barbara Klepsch

(...) Die Ermittlungen zum Kunstraub im Grünen Gewölbe dauern aktuell an. Dabei liegt der Fokus ganz besonders darauf, das Verbrechen aufzuklären und die gestohlenen Objekte zurückzuerlangen. (...)

(...) Welche Gründe haben Sie dafür? (...)

Von: Znguvnf Gunyurvz

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Finanzen 3Feb2020

(...) Sehr geehrter Herr MdL Ivo Teichmann, bei der Bewertung einiger Betriebskostenabrechnungen wurden erhebliche Unterschiede bei gleichen Abrechungspositionen festgestellt. (...)

Von: Ervare Trysbeg

An:

(...) Sehr geehrter Herr Trysbeg,vielen Dank für Ihre Anfrage.Dass ca. 50 % der Abrechnungen in Sachsen fehlerhaft sein sollen, bestreite ich, da es dafür keine Beweise gibt.Zunächst ist jeder Vermieter und Mieter für die rechtmäßige Abrechnung eigenverantwortlich und kann sich bei Bedarf bei den jeweiligen Interessenvertretungen beraten lassen. Eine generelle Verlagerung der Prüfung auf die Verwaltung, welche erheblichen Aufwand und Kosten verursachen würde, halte ich für nicht sinnvoll. Im begründeten Einzelfall wird auch heute schon nachgeprüft. Freundliche Grüße Ivo Teichmann Es steht die Behauptung im Raum, dass Vermieter keine Schuld hätten, wenn sie fehlerhafte oder gar falsche Abrechnungen ausstellen würden bzw.lassen. (...)

# Frauen 31Jan2020

(...) Wie viele zeugungsfähige und zeugungsunfähige Abgeordnete befinden sich bitte in Ihrer AfD-Fraktion. Bitte nennen Sie die jeweilige Anzahl, aufgegliedert nach den üblichen Altersgruppen und den Städten/Wahlkreisen aufgegliedert nach "Zeugungsfähigkeit/-Unfähigkeit"! (...)

Von: Enys Pnfcneg

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Frauen 31Jan2020

(...) was ist der Hintergrund zu Ihrer kleinen Anfrage vom 21.01.20 mit zum Thema "Frauen im gebärfähigen Alter?" MFG (...)

Von: Orggvan Fgnzz

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) sagen Sie, wie der Oberbürgermeister der Stadt Dresden, Hilbert, die diesjährige Teilnahme am Semperopernball, wegen der Übergabe des St.-Georgsordens an politisch umstrittene Personen, ab? (...)

Von: Znguvnf Gunyurvz

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) welche Schlußfolgerungen haben Sie, nach dem Einbruch und dem Kunstschatzraub im November 2019 aus dem "Grünen Gewölbe" gezogen und welche Maßnahmen zur besseren Sicherung der einmaligen Schmuckgegenstände durchführen lassen oder eingeleitet? (...)

Von: Znguvnf Gunyurvz

An: Portraitfoto von Barbara Klepsch

(...) In Folge des Einbruchs überprüfen SKD, SIB, LKA und Polizei derzeit das Sicherheitskonzept. Mögliche Änderungen ebenso wie kurzfristige Maßnahmen werden unter den Partnern beraten und umgesetzt. (...)

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