Fragen an die Abgeordneten — Hessen

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(...) Jetz möchte ich Ihnen nicht einmal unterstellen, dass Sie nicht für eine Abschaffung geworben und gekämpft haben. Bei der letzten Abstimmung hatten Sie jedoch die Möglichkeit, gegen die STRABS zu stimmen. Schließlich gilt für Sie, wie für alle anderen auch, der geleistete Amtseid „Ich schwöre, daß ich das mir übertragene Amt unparteiisch nach bestem Wissen und Können verwalten sowie Verfassung und Gesetz in demokratischem Geiste befolgen und verteidigen werde.“ Wieso haben Sie nicht gegen die STRABS gestimmt? (...)

Von: Npuvz Frvcry

An:

(...) Dennoch weiß ich genau, was ich gesagt habe und stehe weiterhin zu meinen Statements: Die Abschaffung von STRABS kann angesichts erheblich gestiegener Baukosten die damit gestiegenen finanziellen Einzelrisiken beseitigen. Ebenso sind sie schon seit längerem Streitthema mit erheblichem Verwaltungsaufwand und Rechtsstreitigkeiten, außerdem werden die Straßenteile von allen genutzt, nicht nur von den Hauseigentümern. (...)

Sehr geeehrter Herr Hofmann,

in Ihrer Bewerbungsrede gehen Sie auf die Angst vor Armut beseitigen ein und sprechen von Armut bekämpfen....

Von: Xneva Yrva

An:
Markus Hofmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wenn die Partei Bündnis 90 die Grünen stärkste Kraft in Deutschland wären würden sie in die Bundesregierung wechseln?

Von: Ryvnf Zvax Gevaqnqr

An:
Tarek Al-Wazir
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wann schaffen Sie das im heutigen motorisierten Zeitalter längst überholte Straßenausbaubeitragsgesetz endlich ab und kommen der Pflicht des Landes nach, die Kommunen mit auskömmlichen Finanzmitteln für die zugewiesene Aufgabe des Straßenerhalts auszustatten, und zwar in Höhe des Beitragseinnahmeverlustes der Anliegerbeiträge? (...)

Von: Xneva Yrva

An:
Tarek Al-Wazir
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Herr Hering, im Wahlkampf haben Sie sich für die Abschaffung der Straßenbeiträge in Hessen ausgesprochen. (...)

Von: Oreaq Uvyyraoenaq

An:

(...) in unserer Region zur Abschaffung Steuererhöhungen erwogen werden, insbesondere bei der Grundsteuer, so dürfte das bei einigen Kommunen immer noch nicht ausreichen. Nicht alle dürften aus eigener Kraft die Beiträge komplett abschaffen können, womit ein Flickenteppich mit hohem Ungerechtigkeitsgefühl und Druck auf die örtlich Verantwortlichen entstünde. Für den Fall dieses Szenarios habe ich mich in Beratungen für den Blick auf finanzschwache Kommunen und Sondermaßnahmen zur Unterstützung ausgesprochen. (...)

(...) Werden Sie einen Ausbau der Bahn politisch unterstützen? (...)

Von: Gubznf Fpuüyyre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie ist Ihre persönliche Meinung, das Bürger die Strassensanierungen bezahlen sollen, müssen, und dabei Ihre Existenz verlieren. Es wird kein Kredit bewilligt weil diese Personen zu alt sind, sie verlieren ihr eigenes Haus, müssen es verkaufen teils unterm Wert, können auch keine Mietwohnung bezahlen, von der kleinen Rente, werden sie obdachlos???? (...)

Von: Oevtvggr Qvrssraonpu

An:

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ihre Anfrage hat mich erreicht. Ich werde mich um Ihr Anliegen kümmern und Sie schnellstmöglich kontaktieren...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

(...) 1.2 Welche kurz- und langfristigen Maßnahmen sind vorgesehen, die Menschen entlang des Erlenbruch zu schützen und zu entlasten? (...)

Von: Fnovar Uburaqnuy

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) 1.2 Welche kurz- und langfristigen Maßnahmen sind vorgesehen, die Menschen entlang des Erlenbruch zu zu schützen und zu entlasten? (...)

Von: Fnovar Uburaqnuy

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) 1.2 Welche kurz- und langfristigen Maßnahmen sind vorgesehen, die Menschen entlang des Erlenbruch zu zu schützen und zu entlasten? (...)

Von: Fnovar Uburaqnuy

An:
Martina Feldmayer
DIE GRÜNEN

(...) Die kritische lufthygienische Situation im Bereich Riederwald – im Erlenbruch ist uns bewusst. Auch aufgrund der nachgewiesenen Überschreitungen des Stickstoffdioxidgrenzwertes u.a. (...)

(...) 1.2 Welche kurz- und langfristigen Maßnahmen sind vorgesehen, die Menschen entlang des Erlenbruch zu zu schützen und zu entlasten? (...)

Von: Fnovar Uburaqnuy

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) 1.2 Welche kurz- und langfristigen Maßnahmen sind vorgesehen, die Menschen entlang des Erlenbruch zu zu schützen und zu entlasten? (...)

Von: Fnovar Uburaqnuy

An:
Hans-Jürgen Müller
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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