Fragen an die Abgeordneten — Bayern

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Sie sehen 35 Fragen aus dem Themenbereich Gesundheit

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# Gesundheit 5Dez2019

Sehr geehrter Herr Minister Siebler,

die Ausschüsse des Bundesrats tagten gestern erneut zum Masernschutzgesetz, das am 14.11.2019 vom...

Von: Znevn Fpuzvrq

An:

(...) 10 a IfSG) bisher unterschritten. Es ist daher vertretbar – wenn auch umstritten –, anzunehmen, dass die Aufklärungsarbeit kein milderes und gleich effektives Mittel darstellt. (...)

# Gesundheit 5Dez2019

Sehr geehrte Frau Ministerin Huml,

die Ausschüsse des Bundesrats tagten gestern erneut zum Masernschutzgesetz, das am 14.11.2019 vom...

Von: Znevn Fpuzvrq

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 26Nov2019

(...) der Bundestag hat nun am 14. November 2019 das Masernschutzgesetz beschlossen. Werden Sie, liebe Frau Ministerin, als Mitglied im Bundesrat Einwände erheben und einen Vermittlungsausschuss anrufen? (...)

Von: Fgrsna Sevgm

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 25Nov2019

(...) am 12. November wurde im Bayerischen Landtag darüber abgestimmt die Reduktion von Antibiotika-Einsatz durch alternative Medizin zu erforschen, wobei auch die Wirksamkeit homöopathischer Mittel untersucht werden soll. (...)

Von: Fgrsna Urebyq

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 18Nov2019

(...) am 14.11.2019 wurde das Masernschutzgesetz vom Bundestag beschlossen. (...)

Von: Znevn Fpuzvrq

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 18Nov2019

(...) am 14.11.2019 wurde das Masernschutzgesetz vom Bundestag beschlossen. (...)

Von: Znevn Fpuzvrq

An: Hubert Aiwanger
Hubert Aiwanger
FREIE WÄHLER

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 21Sep2019

(...) Warum hat der Bundesrat in einer Minderheit für Ziffer 1 (Zustimmungsgesetz) gestimmt und somit sein eigenes Mitspracherecht bei der Gesetzgebung herabgesetzt? (...)

Von: Znevn Fpuzvrq

(...) Der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 20. September 2019 den Gesetzentwurf der Bundesregierung für den Schutz vor Masern und zur Stärkung der Impfprävention (kurz: Masernschutzgesetz) im ersten Durchgang eingehend beraten und eine umfangreiche Stellungnahme beschlossen. Vorangegangen waren intensive Erörterungen in diversen Ausschüssen, aus denen zahlreiche Ausschussempfehlungen hervorgegangen sind. (...)

# Gesundheit 21Sep2019

(...) ich hätte gern von Ihnen gewusst, wie Sie und Ihre bayerischen Kollegen gestern am 20.09.2019 in der 980. Sitzung des Bundesrats in TOP 35 über die Stellungnahme zum Kabinettsentwurf des Masernschutzgesetzes abgestimmt haben - besonders zu den Ziffern 1 und 33 (https://www.bundesrat.de/drs.html?id=358-1-19)? (...)

Von: Znevn Fpuzvrq

An:

(...) vielen Dank für Ihr Interesse am Gesetzgebungsverfahren zum Masernschutzgesetz. Das Abstimmungsverhalten im Plenum veröffentlicht die Bayerische Staatskanzlei demnächst auch unter (...)

# Gesundheit 21Sep2019

(...) Können Sie mir sagen wie Ihre Kollegen der Bayerischen Regierung gestern im Bundesrat abgestimmt haben? (...)

Von: Znevn Fpuzvrq

(...) für Ihre Anfrage danke ich Ihnen ebenso wie für Ihr Interesse am Thema Impfen sowie an unserer Anhörung vom 8. Oktober. (...)

# Gesundheit 17Sep2019

(...) wie stehen Sie als Heilpraktikerin zum geplanten Impfzwang? (...)

Von: Zryvffn Fgrpuncsry

An:
Christina Haubrich
DIE GRÜNEN

(...) Nach wie vor gibt es in Deutschland sowohl bei einzelnen Bevölkerungsgruppen als auch in manchen Regionen erhebliche Impflücken, d.h. die Impfquote ist nicht hoch genug, um einen sicheren Schutz der Menschen vor Masern zu gewährleisten. (...)

# Gesundheit 12Sep2019

(...) Die Impfentscheidung für unser Kind muss unsere Entscheidung bleiben - wir haben sie nach langer Überlegung verantwortungsvoll getroffen. (...)

Von: Unaan Xvefpu

An:
Kerstin Celina
DIE GRÜNEN

(...) Derzeit sind die Impfquoten regional und altersbezogen sehr unterschiedlich, nicht nur zwischen den Bundesländern, sondern auch innerhalb der Bundesländer, auch in Bayern. Wir GRÜNE wollen, dass sich z.B. auch die älteren Jugendlichen und Erwachsenen freiwillig impfen lassen, dass Impfen einfach ist und dass aufgeklärt wird über Impfungen. Wir GRÜNE haben deshalb unter der Drucksachennummer 18/1877 am 18.5.2019 einen Antrag mit dem Titel "Solidarität und Vernunft fördern, Impfquoten nachhaltig steigern", der am 4.7.2019 im Bayerischen Landtag von CSU, FW, AfD und FDP abgelehnt worden ist. (...)

# Gesundheit 27Aug2019

(...) am 8.0kt.2019 soll es eine öffentliche Anhörung zur geplanten Impfpflicht mit Experten geben. Befinden sich unter diesen Experten auch Wissenschaftler und Ärzte die Kritik an einer Impfpflicht geäußert haben? (...)

Von: Naarterg Fgöpxy

(...) Dort findet sich im Übrigen auch das aktuelle Sachverständigenverzeichnis samt weiteren Informationen. Sie sehen, dass wir die Fragen – übrigens im Einvernehmen aller im Bayerischen Landtag vertretenen Parteien - sehr offen und neutral formuliert haben. (...)

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