Fragen an die Abgeordneten — Niedersachsen

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(...) Wann werden die subsidiär Geschützten Deutschland wieder verlassen? (...)

Von: Znegva Unafra

(...) Im Werkstattgespräch der CDU auf Bundesebene zur Migrationspolitik sind eine Reihe von Maßnahmen identifiziert worden, die helfen werden, dass diejenigen, die kein Bleiberecht haben, das Land auch verlassen müssen. Hier sind zunächst die „AnKER-Zentren“ zu nennen, die inzwischen beispielsweise in Bayern zu einer deutlichen Steigerung der Rückkehrerquote geführt hat. In Niedersachsen haben wir bereits im vergangenen Jahr ein entsprechendes Konzept vorgelegt. (...)

(...) es würde mich interessieren wann die gewerbsmässige Hehlerei der Cum-Ex Steuerdiebe endlich folgen für dieselben hat? Jedem HartzIV bezieher wird Vorsatz bei Verstössen unterstellt und Sanktionen werden schleunigst umgesetzt. (...)

Von: Naqernf Wnabjvgm

An: Sebastian Zinke

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Da das Thema grade wieder aktuell(er) geworden ist: sie Namen im Februar nach dem Spiel Bremen gegen Hamburg Abstand zur möglichen Erlaubnis von...

Von: Sryvk Rpugreznaa

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Guten Tag sehr geehrte Frau Schröder-Ehlers,

das nds. Justizministerium propagiert das Programm "Schlichten statt Richten". Welchen Wert...

Von: Xney-Urvam Terir

(...) Beim Schlichtungsergebnis ist weiter zu unterscheiden zwischen einer zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung und dem Vorschlag eines Schlichters (Schlichtungsvorschlag oder Schlichterspruch). (...)

(...) Konkrete Frage: Ist im Entwurf auch eine Belastungs-/ Erschwerniszulage für die Kolleginnen und Kollegen im operativen Dienst der Bereitschaftspolizei vorgesehen, analog der gesetzlichen Regelungen in Sachsen und Brandenburg. (...)

Von: Qvrgre Xähsre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.