Fragen an die Abgeordneten — Niedersachsen

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(...) und Erhalt Bürgerbus Walsrode nach Krelingen (...)

Von: Zvpunry Raffyra

An: Sebastian Zinke

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Gibt es Vorgaben die eine maximale Anzahl von grossvolumigen Projekten vorsehen? Um beispielsweise "Überblick" zu behalten ? (...)

Von: Naqernf Wnabjvgm

(...) Ich teile Ihre Auffassung, dass es große Verzögerungen bei der Durchführung vieler Projekte gibt und wir dringend andere Verfahren benötigen, damit geplante Projekte zeitnah umgesetzt werden können. Dies wurde auch bereits vom Ministerpräsidenten Niedersachsens mehrfach thematisiert und eine Änderung der Verfahren angekündigt. (...)

(...) Es stellen sich jetzt die Fragen, sind Alternativen geplant und wenn ja, welche? (...)

Von: Ebynaq Heoba

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Sie antworteten das Frau Schüssler mir Antworten wird. Dies ist nicht erfolgt, somit bleibt meine an Sie gerichtete Frage immer noch offen. Es entsteht für mich deutlich der Eindruck, dass seitens MdL die der SPD angehörig sind, keine Bürgerinformationen erfolgen. (...)

Von: Ebynaq Heoba

An:

(...) leider habe ich von Ihrer Anfrage erst durch Frau Tippelt erfahren, da bei „Abgeordnetenwatch“ eine falsche E-Mail hinterlegt war. Dies wurde zwischenzeitlich geändert, so dass zukünftige Anfragen zügiger beantwortet werden können. (...)

(...) als Vorsitzende des u.a. Verkehrsausschusses habe ich die Frage, sie wurde kürzlich auch wieder in der Presse diskuktiert, wann und welche verkehrsbaulichen Maßnahmen das Land Niedersachsen hinsichtlich einer Entlastung der Ortsdurchfahrten in Seelze, OT. Letter, veranlassen will oder sind hier keine geplant? (...)

Von: Ebynaq Heoba

An:

(...) ich habe mit Frau Schüssler gesprochen. Sie wird Ihnen antworten. (...)

Abschaffung der teils existenzbedrohend hohen unsozialen Straßenausbaukosten in ganz Niedersachsen

Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter...

Von: Jbystnat Nqnzrx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Wie ist es daher mit Ihrem sozialen Verständnis einer solidarischen Gesellschaft vereinbar, wenn Menschen in Niedersachsen mit Straßenausbaubeiträgen teilweise in den finanziellen Ruin getrieben werden können, weil Ihrer Partei die landesweite Abschaffung der Straßenausbaubeitragssatzungen keine 0,2% des Landeshaushalts wert sind? (...)

Von: Jbystnat Nqnzrx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) am 13.07.2018 war folgende Aussage Ihres Ministeriums in der NWZ zu lesen: Es gebe „keine Zweifel an der Wirtschaftlichkeit“, betont sein Ministerium. [...] Die A 20 sei von überragender Bedeutung für eine Ost-West-Verbindung. (...)

Von: Gbovnf Jvyxra

Sehr geehrter Herr Jvyxra,

vielen Dank für Anfrage vom 16. Juli 2018. Ich würde Ihnen gerne direkt...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

Sehr geehrte Frau Schüßler,

als Mitglied einer Partei,die an der Landesregierung beteiligt ist und für meinen Wohnortwahlkreis dem nds....

Von: Ebynaq Heoba

(...) In der Region Hannover ist dieser Vorschlag der Stadt dann mehrheitlich abgelehnt worden. Die Mitglieder der SPD Fraktion waren hier nicht alle der gleichen Auffassung. (...)

(...) Welche Priorität hat für Sie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auch in Seevetal und wie sehen Sie die diesbezügliche Entwicklung in Niedersachsen? (...)

Von: Jbystnat Nqnzrx

(...) Ob und wann es zu einer anderen gesetzlichen Regelung kommt, vermag ich nicht vorherzusagen. Das Thema hat aber sowohl den CDU-Kreisvorstand, als auch die CDU-Landtagsfraktion erreicht und man beschäftigt sich dort damit. (...)

(...) Welche Priorität hat für Sie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auch in Seevetal und wie sehen Sie die diesbezügliche Entwicklung in Niedersachsen? (...)

Von: Jbystnat Nqnzrx

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Welche Priorität hat für Sie die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge auch in Seevetal und wie sehen Sie die diesbezügliche Entwicklung in Niedersachsen? (...)

Von: Jbystnat Nqnzrx

(...) Nach Änderung des Niedersächsischen Kommunalabgabengesetzes haben die Kommunen in Niedersachsen nunmehr die Möglichkeit, für den Ausbau, bzw. die grundhafte Erneuerung von Verkehrsanlagen wiederkehrende Beiträge von den Grundstückseigentümern zu erheben. (...)

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