Fragen an die Abgeordneten — Rheinland-Pfalz

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(...) ich bin Sprecher der "Bürgerinitiative Neustadter Straße Hochstadt" und äußere mich im Namen von 63 Mitgliedern und Betroffenen der mittlerweile unhaltbaren Verkeunhaltbaren Verkehrssituation mit unzumutbaren Lärmund Feinstaubbelastungen auf und an der Neustadter Straße hier in Hochstadt. (...)

Von: Senax Nlnffr

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Ich schilderte Ihnen die Situation schon Ende Dezember und habe Sie gefragt, was im Weiteren diesbezüglich von Ihrer Seite geplant sei? Jetzt frage ich Sie nochmal und erweitere meine erste Frage, muss es erst zu tödlichen Unfällen kommen, bevor sich Ihr Ressort einschaltet, oder nehmen Sie sich eventuell einmal die Zeit und kommen vor Ort vorbei um den Anwohnern der Neustadter Strasse in Hochstadt Rede und Antwort zu stehen. (...)

Von: Senax Snore

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 16Jan2020

(...) anlässlich einer Demonstration in Koblenz, gegen Neonazis, hatte ich Sie gefragt wieviel Geld das Land Rheinland-Pfalz für die Räumung und Beseitigung von Blindgängern und Kriegsmunition bis auf den heutigen Tag, jährlich ausgibt. Das ca. (...)

Von: Zvpunry Züyyre

An:

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(...) Was sieht Ihr Ministerium im weiteren Verlauf der noch kommenden Baumaßnahmen im Umfeld von Hochstadt und zur Beruhigung der Verkehrslage innerhalb des Ortes vor? (...)

Von: Senax Snore

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# Soziales 24Dez2019

Hallo Frau Bätzing-Lichtenthäler,

leider kam bis heute von Ihnen keine Reaktion auf meine Frage an Sie zur angespannten Lage der...

Von: Hjr Plexry

(...) Bereits 2007 hat Rheinland-Pfalz als erstes westliches Bundesland ein umfassendes Maßnahmenpaket zur Sicherung der ärztlichen Versorgung auf den Weg gebracht. Diesen Masterplan haben wir in den letzten Jahren weiterentwickelt und fortgeschrieben und haben 2018 ein erweitertes Maßnahmenbündel zur Stärkung der ambulanten Versorgung vorgestellt. (...)

# Soziales 5Dez2019

(...) ich bin stellv. Vorsitzende des Seniorenbeirates der Stadt Oppenheim. (...)

Von: Tnoevryr Fnqbav

(...) Um das erfolgreiche Projekt Gemeindeschwester plus in Rheinland-Pfalz auszuweiten, konnten sich laut einer Pressemitteilung des verantwortlichen Ministeriums zum damaligen Zeitpunkt (19. Juni 2019) „insbesondere die noch nicht am Projekt teilnehmenden Landkreise und nach der neuen Richtlinien auch erstmals kreisfreien Städte und Verbandsgemeinden einen Antrag auf Förderung an das Ministerium für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie richten. (...)

# Soziales 19Nov2019

(...) im Raum Nastätten sind in kurzer Zeit mehrere Hausarztpraxen geschlossen wurden, überwiegend aus Altersgründen der Ärzte. Sogar der SWR berichtete im Fernsehen darüber und natürlich auch die Lokalpresse. (...)

Von: Hjr Plexry

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 11Nov2019

(...) Sollte nicht zum Schutz der Gesundheit unserer Kinder auf W-LAN in Kindergärten und Schulen verzichtet werden? (...)

Von: Nyrk Xergmfpuzne

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) wer ist von Ihrer Partei für den Kreis Bad Neuenahr-Ahrweiler zuständig. (...)

Von: Roreuneq Znek

An:
Daniel Köbler
DIE GRÜNEN

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# Familie 19Sep2019

Warum müssen Heim und Pflegekinder laut SGB VIII 75% ihrer Einkünfte, duech Jobs oder Lehre, an den Staat zurückzahlen?

Von: Xney-Urvam Fgbym

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Familie 19Sep2019

Warum müssen Heim und Pflegekinder Laut SGB VIII 75 % ihrer Einnahmen, an den Staat zurückzahlen.

Von: Xney-Urvam Fgbym

An:
Uwe Junge
AfD

(...) Aus diesen Gründen sehen wir eine vollständige Streichung des Kostenbeitrags für Pflegekinder - wie von SPD, FDP und Grünen gefordert - kritisch. Trotzdem sind wir der Meinung, dass der Beitragssatz reduziert und der Selbstbehalt erhöht werden sollte, um Anreize zur Ausbildungs- oder Arbeitsaufnahme zu verbessern und das Engagement der Jugendlichen stärker wertzuschätzen. (...)

(...) Wäre hier in diesem Fall nicht eine Neutrale Ermittlung angebrachter? (...)

Von: Qnivq Fcreore

An:

(...) Polizeibeamtinnen und -beamten greifen im Einsatz im Rahmen des geltenden Rechts in die Rechtssphäre der Bürger ein. Dieses Eingreifen kann zur Folge haben, dass die Bürgerinnen und Bürger die Maßnahmen als nicht rechtmäßig empfinden. (...)

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