Fragen an die Abgeordneten — Hamburg

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# Familie 26Nov2019

(...) Sie kennen die Problematik der jährlich notwendigen Neubeantragung der KITA-Gutscheine und dem damit verbundenen erheblichen finanziellen Schaden zahlreicher Familien (wir hatten dazu E-Mail Kontakt). Ich möchte gerne von Ihnen wissen, ob Sie sich in Ihrer Position als Abgeordneter und vor allem als Vorsitzender des Familienausschußes dafür einsetzen werden, wie von der Linkspartei gefordert (in Drucksache 21/13433), die betroffenen Familien zu entschädigen, die aufgrund des aktuellen Verfahrens und noch VOR Einführung einer Erinnerungsfunktion jeweils tausende von Euros verloren haben. (...)

Von: Sevrqevpu iba Fgbepu

An: Frank Schmitt, MdHB, SPD

(...) Seit Dezember 2018 werden monatlich die Eltern, deren Kinder bereits in einer Hamburger Kita oder in Kindertagespflege betreut werden, mit einem Schreiben an die rechtzeitige Stellung des Folgeantrags erinnert, wenn dieser noch nicht gestellt wurde. Die für Kindertagesbetreuung zuständige Behörde hat damit ein zusätzliches Erinnerungsverfahren für Folgeanträge implementiert. (...)

# Familie 6Nov2019

(...) können Sie erklären, warum Kinder in der Grundschule ein Geschwisterbonus bei der Schulspeisung bekommen, an weiterführenden Schulen dies aber nicht der Fall ist? (...)

Von: Puevfgvna Ynohfpu

(...) Ausnahme ist natürlich, wenn Kinder Leistungen nach dem Bundesteilhabegesetz erhalten, dann ist für sie das Essen kostenfrei. Grundsätzlich kann man natürlich eine zusätzliche Bezuschussung auch im Bereich der weiterführenden Schulen einführen. Dafür wären allerdings zusätzliche Kosten im zweistelligen Millionenbereich jährlich aufzubringen. (...)

# Familie 3Sep2019

(...) Wo kann man vorab etwas erfahren, wie oder ob man von Seiten des Bezirks bereits Gestaltungsideen hat? (...)

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An:

(...) Es ist nicht geplant, dass das Gebiet zusätzliche Straßensozialarbeiterstellen bekommt oder dort ein Jugendzentrum eröffnet wird. Hingegen ist dies auf dem Schulgelände der Stadtteilschule geplant. (...)

# Familie 3Sep2019

(...) Wo kann man vorab etwas erfahren, wie oder ob man von Seiten des Bezirks bereits Gestaltungsideen hat? (...)

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An:

(...) Falls Sie möchten, schicke ich Ihnen eine Präsentation der Ergebnisse (kurt.duwe@fdp-fraktion-hh.de). Nach meinen vorliegenden Informationen ging es im wesentlichen um die Zuwegung zur Schule, um die fehlende Sauberkeit und eine verbesserte Aufenthaltsqualität (nicht nur für Jugendliche). (...)

# Familie 3Sep2019

(...) Wo kann man vorab etwas erfahren, wie oder ob man von Seiten des Bezirks bereits Gestaltungsideen hat? (...)

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An:

(...) Von daher denke ich nicht, dass es ein zusätzliches Angebot an den neuen Bolzplätzen geben wird, es sei denn, dort bildet sich ein Bedarfsschwerpunkt heraus. (...)

# Familie 3Sep2019

(...) Wo kann man vorab etwas erfahren, wie oder ob man von Seiten des Bezirks bereits Gestaltungsideen hat? (...)

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An:

(...) Auf dieser Grundlage wird dann eine Planung erarbeitet. Es ist also der Beginn eines längeren Beteiligungs- und Planungsprozessen, bei denen Ihre Frage sicherlich auch eine Rolle spielen werden, bzw. beteiligen Sie sich gerne mit Ihren Ideen und Vorstellungen am Workshop. (...)

# Familie 25Aug2019

(...) https://www.mopo.de/hamburg/ticket-plan-fuer-schueler-spd-vorstoss-sorgt... Ich freue mich, dass die SPD sich endlich mit den Fahrkosten der Schüler beschäftigt. (...)

Von: Oneonen Hqhjreryyn

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Familie 20Aug2019

(...) Nun möchte ich gerne wissen,was auf dem Gelände der Thomas-Kirche Meiendorfer Straße geplant ist? (...)

Von: Uhoreghf Sebzzre

(...) Eine Entscheidung ist zur Zeit noch nicht getroffen worden. (...)

# Familie 13Feb2019

(...) ende Oktober 2004 hat die damalige Sozialsenatorin Birgit Schnieber-Jastram (CDU) das 1. Frauenhaus räumen wollen ... (siehe unten) nun wird das Pendel mit Schwung von ihnen und der CDU in die andere Richtung getrieben ... (...)

Von: Oehab Qbearpxre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Familie 28Sep2018

Als Mieterin einer Wohnungsgenossenschaft mache ich mir Sorgen um die Wohnungspolitik, wie diese durch die Politiker mit gespaltener Zunge vertreten wird. Einerseits sollen bezahlbare Wohnungen her, andererseits geht man „über Leichen“, wenn es darum geht, Bürger aus für sie bezahlbaren Wohnungen zu drängen. (...)

Von: Fvrtevq Obepureg

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Familie 17Sep2017

(...) Wie stehen Sie zu der ab Januar 2018 zusätzliche Straßenreinigungsgebühr? (...)

Von: Obqb Gurbqbe Nqbycuv

An:

(...) Wie Sie vielleicht den Medien entnommen haben, bin ich Mitglied des Sonderausschusses zur Aufarbeitung der gewalttätigen Ausschreitungen während des G20-Gipfels. Seien Sie versichert, dass meine Fraktionskollegen und ich alles unternehmen werden, um die Geschehnisse während des G20 zu untersuchen. Es ist mir in diesem Zusammenhang besonders wichtig, mögliche Versäumnisse und eventuelle Fehleinschätzungen des Senats aufzuklären, damit sich solche Gewaltexzesse in Hamburg nicht wiederholen können. (...)

# Familie 13Feb2016

(...) mögen sie sich bitte zu dem Verkauf der Spielwiese am Pogwischrund in Rahlstedt äußern? Als Sozialdemokrat oder Aufsichtsratsvorsitzender der HARABAU, egal. (...)

Von: Pnefgra Fpurvacsyht

(...) es ist richtig, dass wir uns im September letzten Jahres zu einem Gespräch über den Verkauf der Spielwiese am Pogwischrund getroffen haben. Daraufhin haben Sie auch eine Darstellung der HARABAU erhalten. (...)

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