Fragen an die Abgeordneten — Brandenburg 2014-2019

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23Juni2019

(...) Sehr geehrter Herr Bretz, am 8.10.18 hatte ich auf dieser Plattform die bis heute unbeantworteten drei Fragen gestellt: 1.) Sollten alle Abgeordnete von der Parlamentsverwaltung nach früherer oder gegenwärtiger IM/ V-Mann-Tätigkeit für in- und ausländische -staatliche und / oder private- Dienste verbindlich (mit Belehrung über die Rechtsfolgen) befragt werden oder weshalb nicht? (...)

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht. Ihre Frage beantworte ich in Bezug auf meine eigene Person wie folgt: Ich teile Ihnen mit, dass ich zu keinem Zeitpunkt für einen Geheimdienst tätig war oder bin. (...)

(...) Meine Frage ist, was tut ihre Partei dagegen? Warum gibt es in dieser sehr kurzen Zeit kein breites Bündnis quer über alle demokratischen Parteien, welches den Menschen nicht klar macht, wen sie wählen sollen, sondern wen sie nicht wählen sollen? (...)

Von: Xrefgva Fpurax

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Meine Frage ist, was tut ihre Partei dagegen? Warum gibt es in dieser sehr kurzen Zeit kein breites Bündnis quer über alle demokratischen Parteien, welches den Menschen nicht klar macht, wen sie wählen sollen, sondern wen sie nicht wählen sollen? Für dieses Bündnis könnten sie sicher die Bürgermeister, Ortsvorsteher, die Kirche, Schuldirektoren, Künstler, Handwerker usw. (...)

Von: Xrefgva Fpurax

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 28Mai2019

(...) Wie glaubwürdig ist das denn, nach den jüngsten Massnahmen im Mai: Sie haben im Potsdamer Landtag den Einsatz des Insektenvernichtungsmittels "Karate Forst" verteidigt. (...)

Von: Orggvan Zvpxna

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 23Mai2019

(...) Bitte informieren Sie mich bzw. die Bürger Brandenburgs, ob in der kommenden Legislaturperiode eine Änderung der Hundehalterverordnung angedacht ist bzw. ob Sie einer Abschaffung der Rasselisten zustimmen. (...)

Von: Znguvnf Fgrvaznaa

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Soziales 23Mai2019

(...) Bitte informieren Sie mich bzw. die Bürger Brandenburgs, ob in der kommenden Legislaturperiode eine Änderung der Hundehalterverordnung angedacht ist bzw. ob Sie einer Abschaffung der Rasselisten zustimmen. (...)

Von: Znguvnf Fgrvaznaa

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Sicherheit 22Mai2019

Sehr geehrter Herr Bretz,
mich interessiert, was Sie an der Beantwortung der am 8. Oktober 2018 gestellten Fragen (1) hindert.
Mit...

Von: Jvysevrq Zrvßare

An:

(...) Ihre Frage beantworte ich in Bezug auf meine eigene Person wie folgt: Ich teile Ihnen mit, dass ich zu keinem Zeitpunkt für einen Geheimdienst tätig war oder bin. (...)

16Mai2019

(...) Das veranlasst mich zu fragen: Sollten nicht heutzutage gerade die landeseigenen Grünflächen weniger Zierrasen denn Lebensraum für Insekten und damit Nahrungsquelle für Vögel sein? (...)

Von: Ervauneq Fgöpxry

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Umwelt 16Mai2019

(...) Das veranlasst mich zu fragen: Sollten nicht heutzutage gerade die landeseigenen Grünflächen weniger Zierrasen denn Lebensraum für Insekten und damit Nahrungsquelle für Vögel sein? (...)

Von: Ervauneq Fgöpxry

An:
Matthias Loehr
DIE LINKE

(...) Die Bereitstellung von mehr naturbelassenen Wiesen und zusätzlichen Blühstreifen auf unseren Feldern können diesem Trend entgegen wirken. (...)

# Umwelt 14Mai2019

(...) wie kommt ein Umweltminister zu der Aussage, dass "der großflächige Gifteinsatz gegen Insekten sei ohne Alternative und kein politisches Thema"?

Von: Ynzoreg Ebttraohpx

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) die Landtagswahl in Brandenburg nimmt sukzessive eine immer präsentere Rolle ein. Ein eminentes und tiefgreifendes Thema, das die Bevölkerung von Brandenburg und Berlin umtreibt, sind der BER und ingleichen seine Erschließung. (...)

Von: Puevfgvna Yvabj

(...) Hinzu kommt, dass neben der zweifellos notwendigen Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur im Umfeld des BER derzeit in Brandenburg auch andere große Projekte im Bereich des Schienenverkehrs geplant oder vorbereitet werden. Im Rahmen der Planungen zum Konzept „i2030“ geht es unter anderem um den dringend erforderlichen Ausbau der Korridore in das Berliner Umland. (...)

# Sicherheit 10Mai2019

(...) Das BVerfG hat bereits im Jahr 2004 entschieden, dass eine rassespezifische Gesetzgebung als erste Maßnahme im Sinne der öffentlichen Sicherheit rechtmäßig sei, jedoch wurde im selben Urteil auch entschieden, dass diese Form der Gesetzgebung überprüft und gegebenenfalls geändert werden müsse ( Az. 1 BvR 1778/01). (...)

Von: Nawn Jbyss

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

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