Fragen an die Abgeordneten — Bundestag 2013-2017

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# Arbeit 12Juli2017

Sehr geehrter Herr Jürgen Klimke,

Was wollen Sie im Bundestag konkret tun, um der drohende Altersarmut der Beschäftigten im Einzel-,...

Von: Ubytre Xrzzvat

An:

(...) - Das Rentenniveau hat sich deshalb besser entwickelt, als in den Prognosen vorhergesagt: Derzeit liegt das Rentenniveau bei 48,2 Prozent und ist damit gegenüber dem Vorjahr um 0,3 Prozentpunkte gestiegen. Dies kommt Millionen von Rentnern zugute. (...)

# Arbeit 5Juli2017

Was wollen Sie für die Pflege machen?
Die Pflege ist am Ende. Den Job kann man nicht mehr zu den Verhältnissen machen. Es gibt kein Personal...

Von: znevna xhyvfm

An:
Richard Pitterle
DIE LINKE

(...) persönlich bin ich der Meinung, dass sich in dem Bereich erst dann etwas ändert, wenn die Bereitschaft der Politik besteht, mehr Geld für das System der Pflege bereitzustellen. Diese Bereitschaft ist bei der großen Koalition nicht vorhanden. (...)

# Arbeit 5Juli2017

Was wollen Sie für die Pflege machen?
Die Pflege ist am Ende. Den Job kann man nicht mehr zu den Verhältnissen machen. Es gibt kein Personal...

Von: znevna xhyvfm

An:
Ute Vogt
SPD

(...) Anfang Juni haben wir dies im Bundestag auch durchgesetzt. Mit mehr Pflegepersonal sollen die Sicherheit von Patientinnen und Patienten und die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte verbessert werden. (...)

# Arbeit 5Juli2017

Was wollen Sie für die Pflege machen?
Die Pflege ist am Ende. Den Job kann man nicht mehr zu den Verhältnissen machen. Es gibt kein Personal...

Von: znevna xhyvfm

Sehr geehrter Herr Kulisz,

der direkt gewählte CDU Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neckar-Zaber, Eberhard Gienger, beantwortet Ihre...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

# Arbeit 5Juli2017

Sehr geehrter Herr Groß,

wieso haben sie gegen die Sachgrundlose Befristung gestimmt? Ihr Kanzlerkandidat Martin Schulz sagte die SPD müsse...

Von: Whfghf Xenhfr

An:

(...) Die Tatsache, dass ArbeitgeberInnen Instrumente des Arbeitsmarktes so ausnutzen, dass ArbeitnehmerInnen ständigen Befristungen ihrer Arbeitsverhältnisse ausgesetzt sind, kritisiere ich stark. Inhaltlich kann ich daher dem Antrag der Linken zustimmen. (...)

# Arbeit 4Juli2017

Sehr geehrte Frau Widmann-Mauz,

vielen Dank für Ihre Antwort zur sachgrundlosen Befristung. Sie wirft allerdings einige Folgefragen auf, um...

Von: Npuvz Yberam

(...) Ich stimme Ihnen zu, dass der öffentliche Dienst bei der Reduzierung sachgrundloser Befristungen mit gutem Beispiel vorangehen sollte, wenn die Möglichkeiten dazu bestehen. Eine sachgrundlose Befristung beispielsweise bei Planstellen ist deshalb abzulehnen. (...)

# Arbeit 4Juli2017

Sehr geehrter Herr Tauber,

eben habe ich im Internet über Ihren Tweet "Wenn Sie was Ordentliches gelernt haben, dann brauchen Sie keine...

Von: Znk Ebffxbcs

(...) Wir müssen ihnen eine Perspektive geben, aber sie müssen sich auch anstrengen. Nur dann können wir prekäre Beschäftigung wirksam bekämpfen. (...)

# Arbeit 28Juni2017

Sehr geehrte Frau Miitag,

ich wies auf den Verdacht prekärer Beschäftigung der Fahrer des Bundestags,
Sie antworten, Zitat:

"...

Von: Gubznf Fpuüyyre

An:

(...) während meiner Dienstfahrten habe ich die Gelegenheit genutzt, um mich persönlich bei den Fahrern nach ihrem neuen Arbeitgeber zu erkundigen. Die Fahrer, mit denen ich persönlich gesprochen habe, haben alle ausnahmslos bestätigt, dass sie zum einen mehr verdienen und zum anderen bessere Zulagen sowie mehr Urlaubstage erhalten. Aufgrund des höheren Stundenlohns entspricht eine Halbtagsstelle beim neuen Arbeitgeber etwa drei Vierteln des Gehalts einer Ganztagsstelle beim bisherigen Dienstleister. (...)

# Arbeit 26Juni2017

Sehr geehrte Frau Hiller-Ohm,

in Ihrer Antwort vom 23.6. auf die Fragen von Frau Rothenburger behaupten Sie, das die SPD gegen...

Von: Unaf Evpugre

(...) ja, die SPD setzt sich seit Jahren für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ein. (...) Erklärung der Abgeordneten Gabriele Hiller-Ohm zur Abstimmung über den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE „Entwurf eines Gesetzes zur Abschaffung der sachgrundlosen Befristung“ (Drucksache 18/12354) am 23.06.2017 unter TOP 30 gemäß § 31 der Geschäftsordnung des Deutschen Bundestages (...) Die SPD spricht sich seit langem für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung aus: In der letzten Legislaturperiode hat sich die SPD-Bundestagsfraktion beispielsweise mit dem Antrag „Langfristige Perspektive statt sachgrundlose Befristung“ (Drucksache 17/1769) klar für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ausgesprochen. (...) Es ist bedauerlich, dass in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU keine Abschaffung der sachgrundlosen Befristung vereinbart werden konnte und in der aktuellen Regierungskoalition daher derzeit leider keine parlamentarische Mehrheit dafür vorhanden ist. (...) Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung wird aber weiterhin mein erklärtes politisches Ziel bleiben, wofür ich mich auch zukünftig gemeinsam mit meinen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Bundestagsfraktion einsetzen werde. (...) Auch das SPD-Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 wird die Forderung der Abschaffung der sachgrundlosen Befristung sowie die Überprüfung der Sachgründe für Befristungen zur Begrenzung von Kettenbefristungen beinhalten. (...)

# Arbeit 23Juni2017

Sehr geehrte Frau Widmann-Mauz,

in der namentlichen Abstimmung vom 23.06.2017 zur Abschaffung sachgrundloser Befristungen haben Sie mit "...

Von: Npuvz Yberam

(...) Dass die sachgrundlose Befristung bei Produktionsspitzen oder Auftragsflauten von Unternehmen durchaus sinnvoll sein kann, zeigt auch die große Akzeptanz des Flexibilisierungsinstruments unter Betriebsräten und Gewerkschaften im Rahmen der tariflichen Mitbestimmung. Insofern ist die sachgrundlose Befristung, wenn sie im ursprünglichen Sinne des Gesetzgebers angewandt wird, keine Umgehung des Kündigungsschutzes oder der betrieblichen Mitbestimmung, sondern eine Reaktion auf mittelfristige Nachfrage- und Marktentwicklungen. (...)

# Arbeit 23Juni2017

Sehr geehrter Herr Kühn,

in der namentlichen Abstimmung vom 23.06.2017 zur Abschaffung sachgrundloser Befristungen haben Sie sich enthalten...

Von: Npuvz Yberam

An:
Chris Kühn
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Arbeit 23Juni2017

Sehr geehrter Dr. Rosemann,

in der namentlichen Abstimmung vom 23.06.2017 zur Abschaffung sachgrundloser Befristungen haben Sie mit "Nein"...

Von: Npuvz Yberam

(...) Politisch kämpfen wir jedoch weiterhin für die Abschaffung sachgrundloser Befristungen. In unserem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 fordern wir die Abschaffung dieser sowie die Einschränkung von Sachgründen für Befristungen. (...)

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