Fragen an Stefan Liebich

DIE LINKE | Abgeordneter Bundestag 2013-2017
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Sie sehen 57 Fragen.

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Sehr geehrter Herr Liebich,

werden Hassreden nicht generell verfolgt? Jose Joffee hat im WDR-Presseclub, der in der ARD, bei Phoenix und...

Von: Xnafgnafva Xninyraxn

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Kavalenka,

ich empfinde derartige Aussagen grundsätzlich als abstoßend. So etwas entspricht nicht meiner Sprache und...

# Finanzen 11Feb2017

Sehr geehrter Herr Liebich,

in der Öffentlichkeit wird nur sehr wenig über die Target-2 Salden der Bundesbank gesprochen, die aber...

Von: Wna Arhznaa

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Das im Euroraum eingeführte Verfahren TARGET-2 dient dem Zahlungsverkehr bei großen Summen zwischen Geschäftsbanken, den nationalen Zentralbanken sowie der Europäischen Zentralbank (EZB). Beim grenzüberschreitenden Geldverkehr zwischen zwei Geschäftsbanken wird über TARGET-2 die jeweilige nationale Zentralbank involviert, und die Summe des jeweiligen Geschäftsvorgangs entsprechend der einen Zentralbank als Forderung und der anderen Zentralbank als Verpflichtung in die Bücher geschrieben. (...)

# Integration 2Feb2017

Hallo Herr Liebich,
es geht das Gerücht, dass Kriegsflüchtlinge aus Syrien von deutschen Behörden die Ausbildung und Prüfung zur...

Von: Wbunaa Oynhznaa

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) das Gerücht ist falsch, Geflüchtete haben in der Bundesrepublik keinerlei Anspruch darauf, einen Führerschein finanziert zu bekommen. Liegt eine Arbeitserlaubnis vor, kann in Gleichbehandlung mit deutschen Arbeitssuchenden durch das Jobcenter unter besonderen Umständen eine unterstützende Finanzierung für den Erwerb eines Führerscheins geleistet werden (SGB III § 44 Förderung aus dem Vermittlungsbudget - beim Bezug von ALG II in Verbindung mit SGB II § 16 Absatz 1). (...)

# Sicherheit 13Nov2016

Sehr geehrter Herr Liebich

Der BND hat vor Kurzem davor gewarnt das der Islamische Staat seine Kämpfer darauf trainiert als Flüchtlinge...

Von: Nzryvr Ybzoneq

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Und wir haben sie nicht gelöst. Im Gegenteil, wir haben sie zum Teil sogar befeuert, nicht zuletzt mit umfangreichen Waffenexporten. (...)

# Internationales 24Okt2016

Tschuldigung Herr Liebich,

da Sie in der Regel die meisten Fragen beantworten, beunruhigt mich doch, dass Sie meine Frage vom 28.09.2016...

Von: Crgen Zrexry

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Meine ausführliche Antwort finden Sie unter Ihrer Originalfrage. Es gab auch keinen Grund zur Beunruhigung, es ist in der Regel ein Zeitfaktor. (...)

# Internationales 28Sep2016

Hallo Herr Liebich,
da Sie Obmann im Auswärtigen Ausschuss sind, stelle ich Ihnen mal eine Frage: Sie waren neulich in einer Talkshow: Sie...

Von: Crgen Zrexry

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Die Demokraten hatten mit der Nominierung von Hillary Clinton als Präsidentschaftskandidatin eine Chance vertan. Es gab dort einen anderen Kandidaten, Bernie Sanders, der zehntausende Menschen zu seinen Kundgebungen geholt hat, der sie mit seinen für die USA sehr fortschrittlichen politischen Ideen begeisterte und sie dafür gewann, überhaupt wieder zu Wahlen zu gehen. (...)

Sehr geehrter Herr Liebich

3. Anfrageversuch. Zunächst keine exakten Quellen, dann mit Quellen, es wären mehrere Fragen!
Die eine...

Von: Xynhf Xenhfr

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Als Linke haben wir uns früh und konsequent für Renten und Entschädigungen für diejenigen eingesetzt, die Unrecht erlitten haben, die Opfer von Unrecht und Willkür in der DDR waren. Wir haben 1994 im Rahmen eines Vergleichs auf das Vermögen der SED verzichtet. (...)

# Sicherheit 15Juli2016

Sehr geehrter Herr Liebich

Meinen Sie nicht das es angebracht wäre die Flüchtlinge die zu uns kommen vorher kriminologisch und...

Von: Whyvn Fpuhygr

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Jeder, der hierzulande gegen Gesetze verstößt, muss auch die gleichen Konsequenzen erfahren, es darf da für niemanden einen „Rabatt“ geben. Ein Zurückschicken von Flüchtlingen in ein Kriegsgebiet ist jedoch nicht nur ethisch-moralisch verwerflich, sondern auch rechtswidrig. (...)

# Umwelt 24Juni2016

Warum haben Sie bei der Neuregelung des Frackings Ihre Stimme nicht abgegen? Ich hätte von Ihnen ein klares "Nein" erwartet.

Von: Wnpdhryvar Pney

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) ich war zum Termin der Abstimmung auf einer bereits länger geplanten Auslandsreise – für einen Außenpolitiker nichts Ungewöhnliches. Meine Position, die Position der Fraktion DIE LINKE zu Fracking ist klar: Der Einsatz dieser Technik zur Förderung von Rohstoffen in Deutschland ist nicht zu verantworten und wird von uns abgelehnt. (...)

Sehr geehrter Herr Liebich,

ich besuche das Max-Delbrück-Gymnasium, in Berlin-Niederschönhausen. Dort gehe ich in die Jahrgangsstufe elf...

Von: Yvfn Tbyyho

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Auch Informationen von Behörden und Verwaltungen können umfassend und kostengünstig zur Verfügung gestellt werden. Diese Potenziale werden unter dem Stichwort E-Government zusammengefasst. Auch neue Formen demokratischer Beteiligung jenseits von regelmäßigen Wahlen gehören dazu. (...)

# Soziales 7Mai2016

Sehr geehrter Herr Franke,

meine Frage bezieht sich auf Berater der Regierung und Parlament in Sachen Rentenpolitik. Ist Bert Rürup für...

Von: Wüetra Inafrybj

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Meines Wissens ist Bert Rürup nicht als Berater für den Deutschen Bundestag tätig. Über seine Pensionsansprüche ist mir nichts bekannt. (...)

# Integration 10Feb2016

Sehr geehrter Herr Liebich,

Nachfrage zu deutsches Flüchtlingslager in der Türkei

...

Von: Treuneq Ergu

An:
Stefan Liebich
DIE LINKE

(...) Um es deutlich zu sagen, die jetzigen Flüchtlingszahlen bieten keinen Anlass zur Panik. Nach dem Zweiten Weltkrieg mussten 12 Millionen deutsche Flüchtlinge und Vertriebene integriert werden. (...)

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