Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von margit s. • 23.02.2026
Unterstützen Sie den Erhalt des SEZ?
Portrait von Daniela Billig
Antwort 23.02.2026 von Daniela Billig BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Besonders unverständlich ist, dass sich der Senat bislang einer wirklich offenen und ergebnisoffenen Diskussion über den Erhalt des SEZ entzieht.

Frage von Bernhard L. • 23.02.2026
Sind Sie bereit, zeitnah die Verbeamtungen deutlich zu reduzieren und auf Kernbereiche (Polizei, Feuerwehr) zu konzentrieren? Sollten Ihrer Meinung nach Lehrerinnen und Lehrer Beamte sein?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Gerd F. • 23.02.2026
Herr Brandner, wie sichert Ihr „Grundfunk“ trotz Reduktion unabhängige Berichterstattung und demokratische Debatten, ohne dass algorithmische Social-Media-Logik die öffentliche Meinung dominiert?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort ausstehend von Stephan Brandner AfD
Frage von Anja B. • 23.02.2026
Wie stehen Sie zu der Entscheidung Ihres Kollegen Herrn Dobrindt, den Zugang zu den Integrationskursen massiv einzuschränken?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU