Fragen an die Abgeordneten — Nordrhein-Westfalen 2012-2017

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# Gesundheit 4Dez2012

Sehr geehrte Frau Steffens,

ich hatte Sie zum Gutachten zur E-Zigarette befragt und Sie watschen mich ab, mit der Begründung, dass das...

Von: Ibyxre Ohpubjfxv

An:
Barbara Steffens
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 1Dez2012

Sehr geehrte Frau Philipp,

bitte erklären Sie mir, warum Sie beim Nichtraucherschutzgesetz mit "ja" gestimmt haben!

MfG, B. Schäfer-...

Von: Oreaq Fpuäsre-Fvrore

An:

Sehr geehrter Herr Schäfer-Sieber,

vielen Dank für Ihre Anfrage in Sachen Nichtraucherschutzgesetz. Wie Sie richtig angemerkt haben, habe...

# Gesundheit 30Nov2012

Sehr geehrter Herr Löcker,

bei der namentlichen Abstimmung am 29.11.2012 zur Änderung des Nichtraucherschutzgesetztes habe Sie mit "Ja"...

Von: Ybgune Xvgfpun

An:

(...) in den Vorberatungen zur Verschärfung des Nichtraucherschutzgesetzes habe ich in meiner Fraktion meinen Standpunkt deutlich gemacht und in der fraktionsinternen Abstimmung gegen die geplanten Verschärfungen gestimmt. Das Nichtraucherschutzgesetz ist für mich keine Gewissensfrage, sondern zu aller erst eine Frage der Gesundheitsvorsorge. Aus diesen übergeordneten Gründen habe ich dem Gesetzentwurf, nach Abschluss der fraktionsinternen Debatte, im Plenum zugestimmt. (...)

# Gesundheit 30Nov2012

Hallo Wolfgang ;)

Die vom amerikanischen Vorbild übernommene Raucherhetze geht mir langsam auf die Nerven...selbst Nichtraucher beschweren...

Von: Fgrcuna Oöavtx

An:

(...) Gleichwohl haben uns die Anhörung, die zahlreichen Stellungnahmen und Zuschriften zu der Diskussion über die Novelle des Nichtraucherschutzgesetzes aufgezeigt, wie kontrovers die Debatte geführt wird und wie intensiv um den vermeintlich richtigen Weg zum Nichtraucherschutz gerungen wird. Auch wir haben Zweifel, ob die berechtigten Ziele des Nichtraucherschutzes in NRW mit dem nun vorliegenden Gesetzentwurf auch tatsächlich erreicht werden können und haben Bedenken, ob die nun vorgesehene gesetzliche Regelungstiefe der deutlich gestiegenen Selbstverantwortung im Zusammenleben zwischen RaucherInnen und NichtraucherInnen gerecht wird. (...)

# Gesundheit 30Nov2012

Hallo Frau Philipp,

ich möchte mich der Frage und auch der generellen politischen Ausrichtung von Ureea Hfngu...

Von: Qvex Oüqqvat

An:

(...) Wichtig ist mir, dass es eben nicht darum geht Raucherinnen und Raucher zu erziehen oder zu bevormunden. Zielsetzung des Gesetzentwurfes ist es vielmehr, den Gesundheitsschutz von Nichtrauchern effektiv und rechtssicher zu gewährleisten. Das ist nötig, weil das bisher geltende Nichtraucherschutzgesetz der früheren CDU/FDP-Regierung weder effektiv war, noch Rechtssicherheit geschaffen hat. (...)

# Gesundheit 27Nov2012

Sehr geehrte Frau Schneckenburger,

nach einem Bericht in den Westfälischen Nachrichten vom 23.11.2012 haben sich die Fraktionen von SPD und...

Von: Znaserq Frrtre

An:

(...) Anders als vielleicht vermutet, wünschen sich auch viele GastwirtInnen eine einheitliche Regelung, da sie mit den Raucherkneipen nicht konkurrieren können. In einem konsequenten Nichtraucherschutzgesetz, das auch in der Gastronomie für einheitliche Regeln sorgt, sehen wir die Zukunft auch für die Kneipenkultur - nicht aber in einem Gesetz, dass für den Schutz der Menschen vor Passivrauchen wirkungslos bleibt. (...)

# Gesundheit 27Nov2012

Sehr geehrte Frau Schneckenburger,

nach einem Bericht in den Westfälischen Nachrichten vom 23.11.2012 haben sich die Fraktionen von SPD und...

Von: Znaserq Frrtre

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 27Nov2012

Guten Tag Frau Steffens,

Sie haben ein Gutachten zur E-Zigarette in Auftrag gegeben, in dem die Gutachter offensichtlich festgestellt...

Von: Ibyxre Ohpubjfxv

An:
Barbara Steffens
DIE GRÜNEN

Sehr geehrter Herr Buchowski,

da Sie sich auf ein Gutachten beziehen, dass in der letzten Legislaturperiode vom Ministerium für Gesundheit...

# Gesundheit 26Nov2012

Sehr geehrter Herr Lohn!

Ich wende mich an Sie in Ihrer Eigenschaft als zuständiger Abgeordneter unseres Wahlkreises.

Sicher haben...

Von: Ibyxre Zregraf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 26Nov2012

Sehr geehrter Herr Lohn!

Ich wende mich an Sie in Ihrer Eigenschaft als zuständiger Abgeordneter unseres Wahlkreises.

Sicher haben...

Von: Ibyxre Zregraf

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Gesundheit 25Nov2012

Sehr geehrte Frau Watermann-Krass,

ich möchte Sie hiermit bitten, mir Ihre Meinung zur Neufassung des Nichtraucherschutzgesetztes zu geben...

Von: Fira Unafrf

(...) Wie Sie sicher wissen, wurde das neue Nichtraucherschutzgesetz am 29.11.2012 im Landtag NRW verabschiedet. Es schließt das Rauchen von elektronischen Zigaretten mit ein. (...)

# Gesundheit 23Nov2012

Sehr geehrte Frau Steffens,

ist es in Ihrem Ministerium normal, das Gutachten, die nicht Ihrer Ideologie unter Verschluß gehalten werden?...

Von: urvxxv bgg

An:
Barbara Steffens
DIE GRÜNEN

Sehr geehrte Frau Ott,

da Sie sich auf ein Gutachten beziehen, dass in der letzten Legislaturperiode vom Ministerium für Gesundheit,...

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