Fragen an die Abgeordneten — Sachsen 2009-2014

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# Familie 2Aug2014

Sehr geehrter Herr Fischer,

in Ihrer Antwort an Urvxb Jreare vom 29.07.2014 schreiben sie: "Jeder hat nach...

Von: Ebzna Fpuzvgg

(...) Eine Anpassung des Steuer- und Erbschaftsrechtes sollte vorsichtig und überlegt angegangen werden. (...)

# Familie 2Aug2014

Sehr geehrter Herr Fischer,

in einer Antwort an Heiko Werner vom 29.07.2014 schreiben sie: "Jeder hat nach meiner Überzeugung das...

Von: Xynhf Xenzre

(...) was konservative Werte sind, bestimmt jeder selbst. Nicht per definition sondern durch Überzeugung sollte man die Werte betonen, die einem wichtig sind. (...)

# Soziales 1Aug2014

Sehr geehrte Frau Stange

Sachsen rühmt sich seiner Erfolge. Im wirtschaftlichen Bereich mag das vielleicht noch so sein; allerdings im...

Von: Ovetre Uöua

(...) Daher gilt es erst einmal eine Fortsetzung der schwarz-gelben oder gar einer CDU-Alleinregierung zu verhindern. Einen weiteren sozialen Kahlschlag darf es nicht geben. Die Bildungspolitik der kommenden Jahre wird maßgeblich über die Zukunft Sachsens entscheiden. (...)

# Soziales 1Aug2014

Sehr geehrte Frau Jähnigen,

Sachsen bzw. die Sächsische CDU rühmt sich ihrer Erfolge. Im wirtschaftlichen Bereich mag das vielleicht noch...

Von: Ovetre Uöua

An:
Eva Jähnigen
DIE GRÜNEN

(...) Dazu gehört, dass wir uns besonders für solche Leistungen engagieren, die allen nutzen, besonders aber denen, die einkommensschwach sind, zugänglich sind. So ist uns neben ausreichend Lehrern in den Schulen die Senkung des Betreuungsschlüssels in den Kindergärten dringend, weil dort Familien mit geringem Geldbeutel Beitragsfreiheit haben. Finanzierung von Schulpädagogen und besondere Förderung von Stadt- und Ortsteilen mit einem hohen Anteil einkommensschwacher Menschen haben bei uns die höchste Priorität. (...)

# Soziales 31Juli2014

Sehr geehrter Herr Wehner,

danke für die schnelle Antwort.
Zu meiner ersten Frage. Was kann man tun ,man ist nachweislich chronisch...

Von: Treq Mrggry

An:
Horst Wehner
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr Zettel,
auf Ihre beiden Fragen möchte ich wie folgt antworten:

Ich kann Ihnen nur empfehlen, sich mit den für Sie...

Sehr geehrter Herr Meyer,

vor den Landtagswahlen wird sehr gern populistisch von erreichten Ergebnissen der letzten Wahlperiode berichtet....

Von: Xynhf Jrfryl

(...) Zunächst einmal sollte Einigkeit darüber bestehen, dass sich in allen Bereichen der Oberlausitz seit der Wiedervereinigung unseres Landes enorm viel getan hat und die Menschen durch (...)

Sehr geehrter Herr Gebhardt,

mit Blick auf die Landtagswahl hat der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club Sachsen fünf Fragen erarbeitet, die...

Von: Xbaenq Xenhfr (NQSP Fnpufra)

An:
Rico Gebhardt
DIE LINKE

(...) Sachsen hat in ihrem Wahlprogramm eine Erhöhung des Radverkehranteils von 10% auf 20% vorgeschlagen, mit einer zeitlichen Rahmensetzung bis 2025. (...) Die Anbindung Sachsens an den Eisenbahnfernverkehr ist schlicht unzureichend, nicht nur in Hinblick auf den Fahrradtourismus an Mulde-, Spree- und Neißeradweg. (...)

# Soziales 28Juli2014

Sehr geehrter Frau Jonas,

danke für die schnelle Antwort.
Als Dipl.-Sozialpädagogin tragen sie eine sehr hohe Verantwortung Menschen...

Von: Treq Mrggry

An:

(...) natürlich ist mir bewusst, dass ich mit meiner Unterschrift eine Antwort unterzeichne. Ich wollte Ihnen aber den Ablauf des Petitionsprozesses schildern und Ihnen mitteilen, dass es das Ergebnis des gesamten Plenums ist! (...)

# Familie 27Juli2014

Sehr geehrter Herr Fischer,

ich habe Ihren Bürgerbrief mit großem Interesse gelesen. Besonders der Gedanke zum Standpunkt von Steffen Flath...

Von: Urvxb Jreare

(...) Mindestlohn, Abschaffung der Wehrpflicht, und andere Themen bewegen uns - besonders auch in unserer Heimat. Ich setze mich gezielt für konservative Werte ein und konnte bei Beispiel Sachsenhymne auch einige Erfolge erziehlen. (...)

# Soziales 24Juli2014

Sehr geehrter Herr Piwarz,

warum hat Sachsen im Bundesrat gegen den gesetzlichen Mindestlohn gestimmt, aber gleichzeitig offenkundig...

Von: Ovetre Uöua

(...) Die von Ihnen angesprochene "kräftige Erhöhung" der Diäten hat es in Sachsen in den letzten Jahren nicht gegeben. Mittlerweile im vierten Jahr wenden wir zur Berechnung der Diätenanpassung einen Index an, der verschiedene Kennzahlen berücksichtigt und auch die Möglichkeit beinhaltet, dass die Diäten sinken können. (...)

# Soziales 24Juli2014

Sehr geehrter Herr Modschiedler,

ich bin ein Mensch mit Behinderung und verfolge daher alle behinderten- und sozialpolitischen...

Von: Ovetre Uöua

(...) Weitere Schwerpunkte betreffen die stärkere Integrierung von Menschen mit Behinderungen auf dem Arbeitsmarkt, die Versorgung älterer Menschen mit Behinderungen sowie die Schaffung von Voraussetzungen für ein inklusives Schulsystem. (...) Die Umsetzung der UN-Konvention über die Belange von Menschen mit Behinderungen ist ein langwieriger und kontinuierlicher Prozess und mir ist bewusst, dass dies unbefriedigend erscheint ob der Dauer. (...)

# Soziales 23Juli2014

Sehr geehrter Herr Wehner,

wie stehen Sie dazu, wenn in Deutschland Bürgern ihre zustehenden Sozialleistungen verweigert werden, bzw. sie...

Von: Treq Mrggry

An:
Horst Wehner
DIE LINKE

(...) Die Bewilligung von Sozialleistungen ist in den Sozialgesetzbüchern oder einer ihrer Nebengesetze geregelt. Mit Verweigerung meinen Sie bestimmt die Ablehnung von Leistungen auf einen Antrag. (...)

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