Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg 2006-2011

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Sehr geehrter Her Dr. Schmid,

Frage 1: Warum sind Sie noch immer ein Verfechter von Stuttgart 21?
Anmerkung hierzu: Der Streßtest...

Von: Reafg Fpuzvqg

An:

(...) Zu den "hohen Kosten" von Stuttgart 21: Im Vergleich zu vielen anderen Projekten, sei es im Verkehrsbereich oder in anderen, weist das Bahnprojekt Stuttgart - Ulm einen hohen Kosten-Nutzen-Faktor auf. Zudem haben wir im Koalitionsvertrag nun festgeschrieben, dass sich das Land mit seinem zugesagten Finanzierungsanteil beteiligt, Mehrkosten über den Kostendeckel von 4,5 Mrd. (...)

Sehr geehrter Herr Schmid,

bezüglich S21 interessiert mich vor allem
"was kost´s - was bringt´s" ?

In diesem Zusammenhang...

Von: Guvyb Unht

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Mappus,

im August 2010 sind wir von Nordhessen nach 74921 Helmstadt-Bargen, Schillerstr. 30, gezogen.
Nicht im...

Von: Tüagre Urvav

An:

(...) Unser Ziel ist es, gemeinsam mit den Kommunen, sowohl die Grundversorgung als auch den Ausbau der Hochleistungsnetze weiter voranzutreiben. Dort, wo der freie Markt die ausreichende Versorgung im Ländlichen Raum mit hochleistungsfähigen Datenverbindungen nicht alleine sicherstellt, müssen die Gemeinden in die Lage versetzt werden, eigenverantwortlich tätig zu werden. Die dafür notwendigen rechtlichen Voraussetzungen wollen wir schaffen. (...)

Sehr geehrte Frau Brunnemer,

im August 2010 sind wir von Nordhessen nach 74921 Helmstadt-Bargen, Schillerstr. 30, gezogen.
Nicht im...

Von: Tüagre Urvav

An:

Sehr geehrter Herr Heini,

herzlichen Dank für Ihre Mail und Ihre Frage. Sehr gerne möchte ich Ihnen zum Thema Breitbandversorgung nähere...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

Sehr geehrter Herr Schmid,

bezüglich Ihrer Äußerung, bei entsprechenden Mehrheitsverhältnissen nach der Wahl, eine Volksabstimmung für die...

Von: Unenyq Züuyuähfre

An:

(...) Desweiteren betrifft eine zukunftsfähige Lösung des Bahnknotens Stuttgart auch die verändert angeschlossenen Regionen der weiteren Umgebung. (...)

Sehr geehrter Herr Rivoir,
Sie haben gegen einen Baustop von Stuttgart21 bis zum Ergebnis des Streßtests gestimmt.
...

Von: Hjr Znaaxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

lieber Herr Kretschmann,
Sie haben in der letzten Antwort zu Stuttgart21 folgendes geschrieben:

"3. Sollten wir an der neuen...

Von: Hjr Znaaxr

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

(...) Wenn der Stresstest wie inzwischen bekannt geworden tatsächlich von der DB AG durchgeführt wird, ohne dass die Projektgegner und SMA in der Phase der Grundlagenermittlung (hier: insbesondere der zugrundegelegte Fahrplan) beteiligt werden, werden wir diesen Stresstest nicht anerkennen. Der Stresstest war Bestandteil des Schlichterspruchs, auf den sich am 30. (...)

Sehr geehrte Frau Lösch,

Ihre Partei hat gerade die neuen Wahlplakate vorgestellt. (1)
Auf Plakat 7 fordern Sie eine Volksabstimmung...

Von: Zvpunry Onegfpu

An:
Brigitte Lösch
DIE GRÜNEN

(...) Folgendes Verfahren wäre denkbar: Die baden-würtembergische Verfassung sieht in Art 60, Abs 3 vor, dass ein Gesetz über das Landesregierung und Parlament kein Einvernehmen erzielen, auf Antrag eines Drittels des Landtags durch die Landesregierung dem Volk zur Abstimmung gestellt werden kann. Dazu müsste die neue Landesregierung ein Ausstiegsgesetz in den Landtag einbringen. (...)

Sehr geehrter Herr Döpper
das Ergebnis des Faktenchecks durch Dr. Geissler ist gestaffelt.
...

Von: Hjr Znaaxr

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Kretschmann,
das Ergebnis des Faktenchecks durch Dr. Geissler ist gestaffelt.
...

Von: Hjr Znaaxr

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

(...) 4. Sollten wir es schaffen, CDU und FDP auf die Oppositionsbank zu schicken, könnten wir mit der SPD einen Volksentscheid zu Stuttgart 21 einleiten. Die SPD ist zwar für Stuttgart 21, verschließt sich aber einem Volksentscheid nicht. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Schmid,
das Ergebnis des Faktenchecks durch Dr. Geissler ist gestaffelt.
Zunächst steht dort dass eine...

Von: Hjr Znaaxr

An:

(...) Lange bevor Heiner Geißler seine „Schlichtung“ begann, habe ich für die SPD bereits am 8. September 2010 eine Volksabstimmung als unseren Weg der Versöhnung vorgeschlagen. Wir haben diesen Vorschlag in den Wochen zuvor verfassungsrechtlich prüfen lassen und sind überzeugt, ihn gehen zu können. (...)

Sehr geehrte Frau Friedlinde Gurr-Hirsch!

Ich entnehme Ihrem Profil auf abgeordnetenwatch folgendes Abstimmungsverhalten Ihrer Person:...

Von: Gubznf Fpuüyyre

Sehr geehrter Herr Schüller,

die direkt gewählte CDU Landtagsabgeordnete des Wahlkreises Eppingen, Friedlinde Gurr-Hirsch, beantwortet Ihre...

Dieser Text ist ein Standard-Textbaustein, der die Frage nicht beantwortet. Wir zählen sie daher nicht in der Statistik.

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