Fragen an die Abgeordneten — Baden-Württemberg 2006-2011

Ergebnisse filtern

Anwenden Schließen

Sie sehen 38 Fragen, gefiltert nach:

Sie sehen 38 Fragen aus dem Themenbereich Inneres und Justiz

Alle Filter entfernen

Sortierung: nach Datum der Frage

Sehr geehrter Herr Kretschmann

ich wollte nochmals auf die Frage der Drogenpolitik eingehen.

Sie haben in ihrem Wahlprogramm auf...

Von: Fnfpun Xrea

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Dr. Murschel,

in Baden-Württemberg herrscht mittlerweile beim Thema Weltanschauung eine Dreiteilung: Ein Drittel der...

Von: Naqernf Ervpuuneqg

An:
Dr. Bernd Murschel
DIE GRÜNEN

(...) Im letzten Jahr haben meine Grünen KollegInnen im Bundestag zur Thematik negative Religionsfreiheit einen Antrag eingebracht. Darin wird betont, dass das Freiheitsrecht auf Religions- und Glaubensfreiheit nicht grenzenlos gilt. (...)

Sehr geehrter Herr Schmid,

ich hatte eine Frage an sie zum Thema Entkriminalisierung von Cannabiskonsumenten.

Die rot-grüne...

Von: Znkvzvyvna Cyrareg

An:

(...) Generell werbe ich für einen sachlicheren Umgang mit dem Thema und für mehr Aufklärung. Leider erleben wir stattdessen in der Debatte um Cannabiskonsum ein breites Spektrum an Emotionen, das von Verteufelung bis Verharmlosung reicht - beides finde ich nicht angemessen. (...)

Wie sieht ihre meinung zu einer individuellen kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte aus?

Von: Gubznf Arhuähßre

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

(...) Das Thema Kennzeichnungspflicht beschäftigt uns schon lange. Und deswegen haben wir auch einen entsprechenden Absatz zur Kennzeichnugnspflicht im Wahlprogramm. (...)

# Inneres und Justiz 30März2011

Sehr geehrter Herr Kretschmann,

als geborener Schwabe habe ich mich riesig gefreut, dass ausgerechnet in BW der erste Grüne...

Von: Cnhy Eratyre

An:
Winfried Kretschmann
DIE GRÜNEN

(...) Wir setzen uns dafür ein, dass, unter Berücksichtigung des Jugendschutzes, eine legale Abgabe durch öffentlich-rechtliche Stellen ermöglichen und in wissenschaftlich begleiteten Modellversuchen erproben. Ziel dabei ist es, die suchtpräventiven und schadensminimierenden Effekte sowie die sozialen Auswirkungen einer kontrollierten Cannabisabgabe zu untersuchen. (...)

# Inneres und Justiz 18März2011

Sehr geehrter Herr Mappus,
in der Diskussion um eine individuelle Kennzeichnungspflicht von Polizistinnen und Polizisten, wie sie z.B. von...

Von: Thqhyn Qvaxryonpu

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Inneres und Justiz 10März2011

Sehr geehrter Herr Hitzler,

ich wende mich heute mit folgenden Fragen an Sie.
Tierschutz ist eine Angelegenheit die uns alle etwas...

Von: Hyevxr Fpunpuare

An:

(...) Daraus wird nun eine Vorschrift. Der Gesetzentwurf schränkt Experimente an Menschenaffen wie Schimpansen und Versuche an weiteren Primaten wie Makaken stark ein. Ausnahmen soll es nur geben, um schwere Krankheiten zu erforschen. (...)

Sehr geehrter Joachim Kößler,
wie ist es möglich, dass ein Mensch, der erwiesener maßen betrogen und gelogen hat, von Ihrer Partei gestützt...

Von: Jreare Fgvyyre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrter Herr Heinz

mich interessiert, wie Sie sich zum Thema Waffen/Waffenverbot im privaten Haushalt äußern, bzw. engagieren werden...

Von: Crgen Xyrva

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Wie stehen sie zum 30.09.2010 ? Ist es richtig, dass es vor diesem Tag ein Treffen im Staatsministerium gab ? Wie stehen Sie zu der Frage, dass...

Von: Unaf-Hyevpu Csäuyre

An:

(...) zu den Vorgängen im Stuttgarter Schlossgarten am 30. September 2010 hat der Landtag einen Untersuchungsausschuss eingerichtet. Der Ausschuss hat das Vorgehen der Polizei geprüft und ebenfalls klären können, dass die Landesregierung keinen Einfluss auf den Polizeieinsatz genommen hat. (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

vielen Dank für Ihre Antwort auf meine Frage vom 30.1.2011. Ich sehe mich genötigt nochmals nachzufragen....

Von: Revx Jvyyr

(...) Ich habe dem Gesagten nichts hinzuzufügen! (...)

Sehr geehrter Herr Dr. Rülke,

vor einiger Zeit hatte ich an H. Prof. Dr. Goll die Frage geschrieben, ob er denn meinen würde, dass er noch...

Von: Revx Jvyyr

(...) in der Tat versteht sich die FDP als Rechtsstaatspartei. Genau deshalb foerdern wir auch nicht mit Steuergeldern Hehler und Datendiebe. (...)

Pages