Fragen an die Abgeordneten — EU-Parlament 2014-2019

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Sehr geehrter Herr Buchner,

auch wenn Sie bereits erwähnt haben, dass das Thema Uploadfilter sehr komplex sei, möchte ich gerne Ihre...

Von: Znevhf Fcvk

(...) Auch Uploadfilter lehne ich ab. Solche Filter könnten für Zensurmaßnahmen gegen politisch Andersdenkende angewandt werden. (...)

# Europa 13Aug2018

(...) Die Geschichte hat gezeigt, dass Appeasement auch nicht die richtige Reaktion auf jemanden ist, der mit militärischen Mitteln eine Bevölkerungsgruppe „heim ins Reich“ holen will. Aber muss man das Risiko denn noch dadurch erhöhen, dass man die Fähigkeiten der NATO erhöht, unter falschem Vorwand einen Krieg zu beginnen? Und genau als das könnte der ehemalige KGB-Agenten Putin die Stärkung der Macht der Presse, die weitgehend die Regierungspolitik stützt, und die Schwächung des Internets, in dem viel schneller hinterfragt wird, ob die offizielle Darstellung der Situation durch eine Regierung wirklich richtig ist, ansehen. (...)

Von: Zvpury Xyrvfre

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Seit einigen Monaten sind Kreditinstitute verpflichtet MiFid II zu befolgen. (...)

Von: Znegva Ureeznaa

An: Martin Schirdewan

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Genau genommen geht es um Datenschutz auf interaktiven Webseiten der EU. Falls Ihr Ausschuss (für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres)...

Von: Uryzhg Jrvqare-Xvz

An:
Romeo Franz
DIE GRÜNEN

(...) meiner eigenen Fraktion ist z.B. gerade überarbeitet worden und hat nun die erforderlichen "Privacy by Default"-Einstellungen und transparente Information über Cookies. (...)

Genau genommen geht es um Datenschutz auf interaktiven Webseiten der EU. Falls Ihr Ausschuss (für Bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres)...

Von: Uryzhg Jrvqare-Xvz

An:
Ska Keller
DIE GRÜNEN

(...) wir als Grüne/EFA-Fraktion legen größten Wert auf Datenschutz, und da müssen die EU-Institutionen natürlich Vorbilder sein. Die Webseite meiner eigenen Fraktion ist z.B. gerade überarbeitet worden und hat nun die erforderlichen "Privacy by Default"-Einstellungen und transparente Information über Cookies. (...)

# Internationales 19Juli2018

(...)

Von: Znahry Urebyq

An:

(...) Mir ist die Berichterstattung aus seriösen und nicht-seriösen Artikeln zu diesem Thema bekannt. Der Auftritt von Herrn Juncker mag Raum für Spekulationen lassen, doch tatsächlich zu glauben, dass etwas Anderes als Rückenschmerzen für diesen Vorfall verantwortlich war, erscheint mir unangemessen. (...)

# Internationales 13Juli2018

(...) Mit Blick auf seinen alkoholisierten Auftritt am NATO-Gipfel, dürfte wohl klar sein, dass dieser Herr nicht weiter tragbar ist. Die EU hat sich ein weiteres mal bis auf die Knochen blamiert. (...)

Von: Znahry Urebyq

An:

(...) Man sollte nicht alles glauben, was im Netz verbreitet wird. Herr Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker leidet seit einiger Zeit an einem Ischias, welcher Taubheit oder Schwäche in den Beinen verursachen kann und zu Schmerzattacken führt. Solche Schmerzen sind mit Sicherheit keinem zu wünschen. (...)

# Bürgerrechte 12Juli2018

(...) Mich würde nun interessieren, wie Sie zu Ihrem Urteil gekommen sind u. warum Sie dementsprechend FÜR die Urheberrechtsreform in dieser Fassung gestimmt haben. (...)

Von: Znegva Jntare

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Bleiben nach ihrer Theorie nur noch die zweite und dritte Säule die Betriebsrenten oder private Altersvorsorge (Riesterrente) in der Privatwirtschaft. Nach der Bankenkrise und deren Auswirkungen soll man also den Banken mehr trauen wie der alten Bismarck-Altersvorsorge? (...)

Von: Whretra Inafrybj

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Wirtschaft 10Juli2018

(...) Irgendwann hatte ich schon mal was von einem Abkommen mit Japan gehört, das in der Verhandluing sei, das aber nicht weiter verfolgt. (...)

Von: Unenyq Fpujrqn

An:
Sven Giegold
DIE GRÜNEN

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

(...) Oder anders gefragt: teilen Sie meine Bedenken zur EU-Urheberrechtsreform? (...)

Von: Xynhf Xyrvare

An:

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

# Agrarpolitik 9Juli2018

(...) Die SPD-Bundestagsfraktion will ein Ende der EU-Direktzahlungen. In einem Positionspapier spricht sie sich für einen schrittweisen Ausstieg aus den flächengebundenen Beihilfen bis 2027 aus. (...)

Von: Tüagre OBYYNPX

(...) Ich selbst halte die Direktzahlungen auch nicht für eine vernünftige Subventionierung der Landwirtschaft. Im Kern ist dies eine Einkommenssubventionierung, ohne das geprüft wird, ob dafür überhaupt ein Bedarf besteht. (...)

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