Fragen und Antworten

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Petra Nicolaisen
Antwort 18.09.2021 von Petra Nicolaisen CDU

Es ist zweifelsfrei erforderlich, dass wir zum Erreichen der Klimaziele den Einsatz von fossilen Brennstoffen durch die Nutzung von Erneuerbaren Energien ersetzen müssen.

Frage von Reinhard G. • 08.09.2021
Was sagen Sie zur Löschung von Beiträgen im Internet?
Portrait von Matthias Bartke
Antwort 14.09.2021 von Matthias Bartke SPD

Meinungsäußerungen sind dann nicht mehr zulässig, wenn sie gegen die Normen des Strafrechts und des zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes verstoßen. Private Plattformen wie Facebook müssen dafür sorgen, dass strafbare Äußerungen gelöscht werden und von staatlicher Seite verfolgt werden können.

Portrait von Georg-Ludwig von Breitenbuch
Antwort 09.09.2021 von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU

für meine verspätete Antworten entschuldige ich mich.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Armin Laschet
Antwort ausstehend von Armin Laschet CDU