Frage von Alexander S. • 08.09.2021
Frage von Alexander S. • 08.09.2021
Antwort 18.09.2021 von Petra Nicolaisen CDU
Es ist zweifelsfrei erforderlich, dass wir zum Erreichen der Klimaziele den Einsatz von fossilen Brennstoffen durch die Nutzung von Erneuerbaren Energien ersetzen müssen.
Frage von Reinhard G. • 08.09.2021
Antwort 14.09.2021 von Matthias Bartke SPD
Meinungsäußerungen sind dann nicht mehr zulässig, wenn sie gegen die Normen des Strafrechts und des zivilrechtlichen Persönlichkeitsschutzes verstoßen. Private Plattformen wie Facebook müssen dafür sorgen, dass strafbare Äußerungen gelöscht werden und von staatlicher Seite verfolgt werden können.
Frage von Thomas S. • 08.09.2021
Antwort 09.09.2021 von Georg-Ludwig von Breitenbuch CDU
für meine verspätete Antworten entschuldige ich mich.
Frage von Heinz-Otto B. • 08.09.2021
Frage von Heinz-Otto B. • 08.09.2021
