Fragen und Antworten

Portrait von Ana-Maria Trăsnea
Antwort 19.09.2021 von Ana-Maria Trăsnea SPD

Die Gewissensentscheidung ist auch im Verhältnis zur eigenen Partei/Fraktion zu verstehen. Nur starke Fraktionen sind durchsetzungsfähig.

Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Portrait von Mario Czaja
Antwort 18.09.2021 von Mario Czaja CDU

Das Freibad wurde leider nur auf eine Vorhabenliste genommen. Finanziert und geplant ist es damit leider noch nicht. Das will ich ändern.

Portrait von Mario Czaja
Antwort 18.09.2021 von Mario Czaja CDU

In meiner Amtszeit als Gesundheitssenator wurde erstmals der Umzug von Ärzten nur noch von besser in schlechter versorgte Gebiete geregelt.

Mirko Dachroth
Antwort 19.09.2021 von Mirko Dachroth FDP

Die FDP hat klare Vorstellungen (Emissionshandel, Technologieoffenheit, Innovation) zum Umweltschutz im Programm, die es jetzt umzusetzen gilt.

Portrait von Laura Kraft
Antwort 20.09.2021 von Laura Kraft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Einen Hungerstreik halte ich allerdings nicht für den richtigen Weg. Ein Hungerstreik ist ein drastisches Mittel, das Menschen oftmals einsetzen, die sonst keine Möglichkeit mehr zur wirkungsvollen Kommunikation sehen (z.B. in Gefangenschaft etc.). In einer Demokratie haben wir aber andere Möglichkeiten