(...) Dies ist gerade im Digitalzeitalter eine erhebliche Hürde. Denn zu den Urheber*innen zählen zunehmend auch Menschen, die außerhalb der traditionellen Verwertungsstrukturen schöpferisch tätig sind, die Rollen von Produzierenden und Nutzenden vermischen sich. (...)
(...) wir wollen eine breite gesellschaftliche Debatte vorantreiben und Fragen von einer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, über die Frage einer Wertschöpfungsabgabe bis hin zu institutionellen Reformen der Sicherungssysteme in den Blick nehmen. Viele von unseren Vorschlägen von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente wurden auch von dem Vorschlag eines Grundeinkommens beeinflusst. (...)
(...) Die Ausschüsse im Deutschen Bundestag sind in ihrer Zusammensetzung ein verkleinertes Abbild des Plenums. Die Zahl der Ausschussmitglieder, die einer Fraktion entsprechend ihrer Stärke zusteht, wird nach dem Proportionalverfahren von Hare/Niemeyer, d’Hondt Saint Lague/ Schepers berechnet. Die Verteilung der Sitze in den Ausschüssen entspricht dem Kräfteverhältnis der Fraktionen im Deutschen Bundestag. (...)
Sehr geehrter Herr H.,
ich hatte Ihnen geantwortet, dass ich mich in diese komplexe Thematik einarbeiten müsse, um hier ein einigermassen fundiert Antwort geben zu können.
(...) meine Partei und ich sind keine Befürworter des bedingungslosen Grundeinkommens. Ich habe vor allem Sorge vor den Konsequenzen, die eine gleichzeitige Abschaffung aller weiteren sozialstaatlichen Leistungen bedeuten würde. Eine sozialstaatlich garantierte und auskömmliche Mindestabsicherung muss es natürlich geben. (...)
