Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Peter F. • 05.09.2025
warum wird im Kreis Herford keine Bürgermeister oder Landrat von der AFD aufgestellt?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 09.09.2025 von Stephan Brandner AfD

Bitte fragen Sie bei Ihrem Kreisverband vor Ort nach den Gründen.

Frage von Jan René O. • 05.09.2025
Gibt es wirklich bald eine Bund-Länder-Gruppe zu Thema AfD (Verbot) wie es medial berichtet worden ist? Sind Sie die Gefahren von der AfD bewusst?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Jan René O. • 05.09.2025
Wird die CDU bei der Bund-Länder-Gruppe um ein AfD Verbot mitmachen? Ist der CDU die Gefahr um der AfD bewusst?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.09.2025 von Julia Klöckner CDU

Bezüglich Ihrer gestellten Frage verweisen wir auf die Antwort des Bundesministers für besondere Aufgaben/Chef des Bundeskanzleramtes, Thorsten Frei MdB, vom 26. August 2025:

Frage von Jan René O. • 05.09.2025
Wird die CDU bei der Bund-Länder-Gruppe um ein AfD Verbot mitmachen? Ist der CDU die Gefahr um der AfD bewusst?
Portrait von Christoph Ploß
Antwort 07.09.2025 von Christoph Ploß CDU

Die AfD ist auch nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes in weiten Teilen rechtsextrem und verfassungsfeindlich.

Frage von Jan René O. • 05.09.2025
Wird die CDU bei der Bund-Länder-Gruppe um ein AfD Verbot mitmachen? Ist der CDU die Gefahr um der AfD bewusst?
Portrait von Maria-Lena Weiss
Antwort 07.09.2025 von Maria-Lena Weiss CDU

Die CDU steht ohne Wenn und Aber auf dem Boden des Grundgesetzes und tritt jeder Form von Extremismus entschieden entgegen - ob von rechts oder von links.

Frage von Reiner R. • 05.09.2025
Werden deutsche Soldaten für einen Kampfeinsatz in die Ukraine entsendet werden?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort 16.09.2025 von Dagmar Schmidt SPD

Kurz und klar möchte ich Ihnen auf Ihre Frage direkt antworten: Nein.