Entscheidend ist aus unserer Sicht, dass bestehende Gesetze – etwa zu Beleidigung oder sexueller Belästigung – konsequent angewandt und durchgesetzt werden und dass Prävention, Aufklärung und das gesellschaftliche Bewusstsein für die Wirkung dieser Verhaltensweisen gestärkt werden.
Sie entwürdigt Menschen mit Fluchtgeschichte und Migrationshintergrund und sein Nachtrag, dass „Töchter“ wüssten, was genau er gemeint habe, instrumentalisiert zudem Frauen für ein ausländerfeindliches Narrativ. Beides lehne ich scharf ab.
Ich halte die pauschale Aussage des Bundeskanzlers für falsch
Kurzum: Lieber würde ich politische Debatten auf der Sachebene führen, anstelle über die Wortwahl des Kanzlers zu diskutieren.
Wir haben deutlich gemacht, dass wir die Wortwahl von Friedrich Merz als problematisch und spaltend empfinden.