Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Michael E. • 24.11.2025
Warum keine SPN reaktevierung auf den alten bahnstrecken nach steinhude und Lauenau und was fordern sie für erwerbsunfähikeitsrente
Portrait von Swantje Michaelsen
Antwort ausstehend von Swantje Michaelsen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Kathrin K. • 24.11.2025
Gibt es Hoffnung, dass Städte und Gemeinden in absehbarer Zeit ihre Stadttauben tierschutzgerecht versorgen müssen (Augsburger Modell), statt sie mit Fütterungsverboten u.ä. zu quälen und zu töten?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 10.12.2025 von Heidi Reichinnek Die Linke

Fütterungsverbote und Verdrängung verschärfen das Problem nachweislich und sind aus unserer Sicht keine Lösung

Frage von Günter D. • 24.11.2025
Warum werden die versicherungsfremden Leistungen, 2023, in Höhe von 124,1 Mrd. Euro nicht vollumfänglich aus der Steuerkasse finanziert? (Stand 2023)
Foto von Katharina Dröge, aufgenommen im Deutschen Bundestag im Juli 2025.
Antwort 28.11.2025 von Katharina Dröge BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir fordern, dass versicherungsfremde Leistungen in der Rentenversicherung vollständig aus Steuermitteln finanziert werden.

Frage von Günter D. • 24.11.2025
Warum werden die versicherungsfremden Leistungen in Höhe von 124,1 Mrd. Euro nicht vollumfänglich aus der Steuerkasse finanziert? (Stand 2023)
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 25.02.2026 von Bärbel Bas SPD

Es ist richtig und wichtig, dass die Rentenversicherung als Sozialversicherung auch Leistungen erbringt, denen keine vorherigen Beitragszahlungen zugrunde liegen, die aber dem sozialen Ausgleich dienen und als gesamtgesellschaftliche Aufgabe angesehen werden können