Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Herbert H. • 28.05.2026
Sollte ein Land, dessen Staatsführung Antisemiten, NS-Kollaborateure und Kriegsverbrecher als Helden verehrt, assoziiertes Mitglied der EU-Kommission werden?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2026 von Adis Ahmetović SPD

Gleichzeitig ziehe ich daraus nicht die Schlussfolgerung, der Ukraine stehe grundsätzlich keine EU-Perspektive mehr zu.

Frage von Herbert H. • 28.05.2026
Sollte ein Land, dessen Staatsführung Antisemiten, NS-Kollaborateure und Kriegsverbrecher als Helden verehrt, assoziiertes Mitglied der EU-Kommission werden?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 08.07.2026 von Jürgen Hardt CDU

Die Ukraine braucht eine europäische Perspektive.

Frage von Sonja U. • 28.05.2026
Wie können Sie die Sorgen vor einer faktischen Begrenzung psychotherapeutischer Leistungen als „überzogen“ darstellen, wenn Sie gleichzeitig selbst einräumen, dass die konkrete Honorarverteilung erst später durch die KVen geregelt wird
Portrait von Simone Borchardt
Antwort 28.05.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie braucht Verlässlichkeit, aber keine falschen Alarmbilder

Frage von Thomas H. • 28.05.2026
Was unternehmen Sie als Interessenvertr. Ihrer Wähler gegen die zunehmende Militarisierung + Kosten für Kriegsertüchtigung bei gleichzeitiger Gefahr für sozialen Frieden u. d. demokrati. Rechtsstaat?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 28.05.2026 von Jens Lehmann CDU

Gerade deshalb ist das Ziel deutscher Sicherheitspolitik nicht Krieg, sondern Abschreckung und Friedenserhalt.

Frage von Sascha L. • 28.05.2026
BMWK und INSM-Kampagne: Plant Ihre Fraktion parlamentarische Instrumente zur Aufklärung der Nutzung staatlicher Kanäle für Verbands-PR?
Jörg Cezanne, MdB
Antwort ausstehend von Jörg Cezanne Die Linke