Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 01.06.2026 von Simone Borchardt CDU

Osteopathie rechtssicher regeln, ohne qualifizierte Behandlerinnen und Behandler pauschal zu entwerten

Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort 13.07.2026 von Verena Hubertz SPD

Wir leben in herausfordernden Zeiten und damit einhergehend einer angespannten Haushaltslage des Bundes. Das Bundeskabinett hat am 6. Juli 2026 den Haushaltsbeschluss für 2027 gefasst und beschlossen, dass jedes Ressort seinen Konsolidierungsbeitrag leisten muss, damit der Bund künftig wieder größere Handlungsspielräume gewinnt.

Portrait von Julia Klöckner
Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU
Alois Rainer MdB
Antwort 08.06.2026 von Alois Rainer CSU

Bundeskanzler Friedrich Merz hat im Wahlkampf 2024 / 2025 stets betont, dass seine Ankündigungen unter dem Vorbehalt der Finanzierung und Möglichkeit der Umsetzung mit dem zukünftigen Koalitionspartner stehen. Dieses Vorgehen war meines Erachtens sehr fair und aufrichtig.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.06.2026 von Thorsten Frei CDU

Sie haben sicherlich Verständnis dafür, dass ich mich nicht an Spekulationen beteilige.