Kinderrechte gehören ohne Frage ins Grundgesetz. Auch wenn ein Minimalkonsens eine Verbesserung brächte, ist es unwahrscheinlich, dass die Union mitgeht.
Die Anerkennung von UNESCO Welterbe ist ein sehr aufwändiges und umfangreiches Verfahren. Schwerin ist ja nach einem langen Verfahren als Ensemble mit über 30 Objekten in die UNESCO Weltkulturerbe Liste aufgenommen worden (Kultur- und Schlossbaukunst im Europa des 19. Jahrhunderts).
Bis zur Mitte dieses Jahres sollen entsprechende Ergebnisse gemeinsam erzielt werden.
Niemand soll durch die Vorschläge der Alterssicherungskommission bestraft werden. Ziel ist es, die gesetzliche Rentenversicherung so zu stabilisieren, dass sie auch für künftige Generationen verlässlich bleibt.
Die Integrität unserer Beamtinnen und Beamten hängt nicht an der Form ihrer Altersversorgung