Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Andreas Mattfeldt
Antwort 09.06.2026 von Andreas Mattfeldt CDU

Sehr geehrter Bürger,

Portrait von Lena Gumnior
Antwort 10.06.2026 von Lena Gumnior BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Insgesamt ist das Gesetz aus meiner Sicht nicht geeignet, die Beitragssätze zur GKV nachhaltig zu stabilisieren oder zu senken.

Portrait von Mandy Eißing
Antwort 30.06.2026 von Mandy Eißing Die Linke

Die Reise fand im Rahmen des Parlamentarischen Freundeskreises Berlin-Taipei statt und diente dem gemeinsamen Austausch.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 15.06.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Menschen in der Prostitution brauchen Beratungsangebote, Unterstützung, wenn sie sich gegen Missstände wehren wollen und ggf. die Legalisierung ihres Aufenthaltsstatus, damit sie keine Angst haben müssen, abgeschoben zu werden, wenn sie Hilfe suchen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 01.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Ich als Politikerin maße mir nicht an, zwischen „leichten“ und „schweren“ psychischen Störungen im Sinne von Diagnoseschlüsseln zu unterscheiden, und verwende solche Begriffe auch nicht. Das ist Sache der Wissenschaft sowie der Fachexpertinnen und Fachexperten.