Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Manfred F. • 15.11.2025
Wie bewerten Sie die Möglichkeit, durch eine Weiterführung des CanG, Steuereinnahmen einer geregelten Cannabiswirtschaft zu erzielen, sofern der EKOCAN-Abschlussbericht positiv ausfallen sollte?
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Frage von Uwe E. • 15.11.2025
1
Wann schaffen Sie nun endlich die Doppelverbeitragung auf Betriebsrenten u. Direktversicherungen ab, was im Jahr 2004 von der SPD, als gr. Ungerechtigkeit, eingeführt wurde?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Reinhold B. • 15.11.2025
1
Warum wird der Pflegekasse ein Darlehen über 3,2 Mrd. € gewährt wenn Ihr noch 5 Mrd. zustehen die zu Coronazeiten der Pflegekasse entnommen wurden?
Portrait von Nina Warken
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Angelice G. • 15.11.2025
Welche Rentesicherung gibt es für Eltern, die ein behinderters Kind pflegen müssen? 3 Jahre für die Rentenpunkte reicht da nicht immer aus.
Portrait von Jasmina Hostert
Antwort ausstehend von Jasmina Hostert SPD