Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Till W. • 15.09.2026
Zur gKV-Reform: Wie sehr werden aufgrund der Budgetierung Wartezeiten für Termine, Diagnostiken und Therapien verlängert? Welche Fakten vergisst der Widerstand aus der medizinischen Praxis?
Portrait von Jürgen Coße
Antwort 21.09.2026 von Jürgen Coße SPD

Dabei ist die Budgetierung in der ambulanten Versorgung grundsätzlich nichts Neues. Insbesondere weite Teile der fachärztlichen Versorgung wurden bereits über die morbiditätsbedingte Gesamtvergütung budgetiert.

Frage von Silvia K. • 15.09.2026
Herr Merz Sie mögen die Außenpolitik, wird das Ihr nächster Weg ? Gruß Silvia K.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 15.09.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau K.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Antje B. • 15.09.2026
Warum ist in Hinblick auf offizielle Statistiken des BKA und dem Landtagswahlergebnis aus Sachsen Anhalt sowie dem Kommunalwahlergebnis in Niedersachsen ein Workshop gegen Linksextremismus geplant?
Antwort ausstehend von Daniel Kölbl CDU
Frage von Arno S. • 15.09.2026
Sehr geehrter Herr Helfrich, mich bedrückt immer wieder die Frage, wann wird diese ungerechte Differenz zwischen Rente und Pension aufgehoben. Ich spreche als ein Mitbürger der Mitte. Bin kein AFD Anh
Portrait von Mark Helfrich
Antwort ausstehend von Mark Helfrich CDU
Frage von Jean G. • 15.09.2026
Könnte ein staatlich reguliertes, flexibles E-Auto-Leasing mit Fahrzeugpool und bezahlbarem Ladestrom soziale Entlastung und Industriepolitik sinnvoll verbinden?
Portrait von Dunja Kreiser
Antwort ausstehend von Dunja Kreiser SPD