Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Leon K. • 06.11.2025
Wie kann eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks so durchgeführt werden, dass sie tatsächlich in Kraft treten kann?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Unser Konzept zu einem Grundfunk haben wir in der Vergangenheit bereits ausführlich erläutert.

Frage von Uwe D. • 06.11.2025
hallo herr brandner mich würde mal intressieren wieviel geld der staat im jahr an gehälter und pensionen für land - und bundestagsabgeordnete und ehemalige aabgeordnete und minister ausgibt
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Uns liegen hierzu keine konkreten Erkenntnisse vor.

Frage von Tim Z. • 06.11.2025
Wenn Sie nach Gesprächen für eine Koalition gefragt werden würden, würden Sie diese Gespräche annehmen?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 11.11.2025 von Gregor Gysi Die Linke

Meine Partei ist mir gelegentlich auch zu radikal und baut in gewisser Hinsicht Mauern.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 06.11.2025
Würden Sie eine Minderheitsregierung begrüßen, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist? In Schweden und Dänemark wird dies offenbar als sehr demokratisch betrachtet.
Antwort 17.11.2025 von Joachim Bloch AfD

Eine Minderheitsregierung ist auf wechselnde Mehrheiten angewiesen, damit instabiler, weniger handlungsfähig und zu ständigem Taktieren gezwungen.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 06.11.2025
Wie stehen Sie zu einer Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist? In Skandinavien wird dies offenbar als ausgesprochen demokratisch betrachtet.
Antwort ausstehend von Peter Bohnhof AfD
Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 06.11.2025
Wie stehen Sie zu einer Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist? In Skandinavien wird dies offenbar als sehr demokratisch angesehen.
Portrait von Johannes Fechner
Antwort 11.11.2025 von Johannes Fechner SPD

Ganz offen gesagt halte ich von Minderheitsregierungen überhaupt nichts, weil sie kein stabiles Regieren ermöglichen. Es bestehen immer Unsicherheiten, ob ein Gesetz eine Mehrheit bekommt und ob es vielleicht im Jahr darauf mit anderen Mehrheiten wieder abgeschafft wird.