Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Eric C. • 05.11.2025
Warum wird die Mammographie für Frauen in der gesetzl. Krankenversicherung bezahlt, aber nicht die PSA-Messung für Männer? Warum wird hier auf Gleichberechtigung der beiden Geschlechter verzichtet?
Lachend am Geländer
Antwort 20.11.2025 von Tanja Machalet SPD

Der Grund dafür ist, dass das PSA-Screening häufig zu falsch-positiven Ergebnissen führt

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Michael Frieser
Antwort 12.11.2025 von Michael Frieser CSU

Ja, es wird in Berlin in jeder Legislaturperiode schwieriger, eine konstruktive, klare, stabile und gestalterische Mehrheit zu organisieren; den Impuls aber, diesen Anspruch aufzugeben zugunsten wechselnder Mehrheiten zu einzelnen Fragen, kann ich absolut nicht nachvollziehen.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Was spricht eigentlich gegen eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen ist? In seriösen Demokratien wie Dänemark und Schweden scheint dies die Regel zu sein.
Portrait von Martin Plum
Antwort 14.01.2026 von Martin Plum CDU

Deutschland braucht eine handlungsfähige und verlässliche Bundesregierung, die sich auf eine stabile Mehrheit im Deutschen Bundestag stützen kann.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, eine Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, unbedingt zu verhindern, obwohl dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 06.11.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Die Linke wurde mit einem klaren Oppositionsprogramm für Frieden , Soziales und Antifaschismus in den Bundestag gewählt.

Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Wäre die Bildung einer Minderheitsregierung, die mit wechselnden Mehrheiten regiert, nicht ausgesprochen demokratisch? In seriösen Staaten wie Schweden und Dänemark ist dies die Regel.
Portrait von Hendrik Hoppenstedt
Antwort ausstehend von Hendrik Hoppenstedt CDU
Frage von Prof. Dr. Thomas C. • 05.11.2025
Ist es aus Ihrer Sicht angezeigt, die Bildung einer Minderheitsregierung, die auf wechselnde Mehrheiten angewiesen wäre, zu ermöglichen, zumal dies in Dänemark und Schweden die Regel zu sein scheint?
Portrait von Fabian Jacobi
Antwort ausstehend von Fabian Jacobi AfD