Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Monika S. • 13.02.2026
Wie begründen Sie den Rechtsbruch, afghanischen Ortskräften in Pakistan die Einreisezusage nach Deutschland zu entziehen und so die dt. Glaubwürdigkeit und zukünftige Auslandseinsätze zu gefährden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Marcel D. • 13.02.2026
Hallo Frau Klöckner, werden Sie das Thema Gaza in Ihrem Besuch in Israel noch in Form von Kritik ansprechen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.03.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr D.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Gerhild P. • 13.02.2026
Wie kommen Sie auf die Idee, zur theoretischen Unterweisung sei die Anwesenheit von Fahrschüler*innen in den Räumen der Fahrschule überflüssig?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Frage von Jens H. • 12.02.2026
Warum müssen Beamte in der freiwilligen GKV volle Beiträge auf Kapitalerträge zahlen, obwohl sie bereits den gesamten Beitrag selbst tragen, während andere Versichertengruppen hiervon ausgenommen sind
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Judith S. • 12.02.2026
Wie können Sie als Vertreter einer christlichen Partei, den vulnerabelsten Menschen, die hier Asyl suchen, die Berechtigung auf Integrationskurse streichen?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU