Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Franziska P. • 15.02.2026
Wie stehen Sie zum Thema Sondervermögen Bildung? Setzen Sie sich dafür ein, dass Bildung über die vier Jahreszyklen, in denen Politik denkt, Priorität bekommt?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Kinder und Jugendliche sollen ihr Potenzial unabhängig von ihrer Herkunft ausschöpfen können. Dafür brauchen wir ein modernes Bildungssystem, das individuelle Bedarfe der Schülerinnen und Schüler berücksichtigt und die Demokratie stärkt.

Frage von Mike S. • 15.02.2026
Warum wurde erneut der Einsatz der Bundeswehr im Irak verlängert?
Portrait von Sebastian Hartmann
Antwort 27.02.2026 von Sebastian Hartmann SPD

Wer unsere Sicherheit glaubwürdig schützen will, muss sowohl die Verteidigungsfähigkeit im Bündnis stärken als auch zur Stabilisierung fragiler Regionen beitragen, aus denen unmittelbare Bedrohungen erwachsen können

Frage von Christian L. • 15.02.2026
Sie kritisierten die fehlende Listung des GaLaBau als Handwerk. Gab es durch den Regierungswechsel Fortschritte, damit Betriebe bei der Maut endlich die Handwerkerausnahme voll nutzen können?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 11.03.2026 von Julia Klöckner CDU

Sehr geehrter Herr L.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch.de.

Frage von Christian L. • 15.02.2026
Sie fordern die Mautbefreiung für den GaLaBau. Was haben Sie in Ihrer Regierungszeit dafür getan und welche konkreten parlamentarischen Schritte leiten Sie jetzt ein, um dies real umzusetzen?
Portrait von Steffen Bilger
Antwort ausstehend von Steffen Bilger CDU