Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ulf K. • 05.11.2025
Wieviele afghanistische Ortskräfte wurden, einzig und nur für diese Tätigkeit, von den Taliban verfolgt? Da mir keine bekannt sind, bitte ich Sie um die verfizierbaren Quellen, die Verfolgung belegen.
Alois Rainer MdB
Antwort 10.11.2025 von Alois Rainer CSU

Ich finde, Deutschland muss ehrenhaft zu denjenigen stehen, die deutsche Interessen im Ausland auch unter Einsatz ihres Lebens verteidigt haben, und das taten unsere Ortskräfte.

Frage von Ulf K. • 05.11.2025
Es ist ein zentrales Wahlversprechen von Merz und Versprechen im schwarz-roten Koalitionsvertrag: Das Heizungsgesetz der Ampel-Regierung wird abgeschafft.Wird jetzt auch dieses Versprechen gebrochen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 07.11.2025 von Thorsten Frei CDU

Insofern danke ich für Ihr Verständnis, dass nicht alle vereinbarten Maßnahmen im 144-seitigen Koalitionsvertrag in den ersten Monaten umgesetzt sind

Frage von Ulf K. • 05.11.2025
Wieviele afghanistische Ortskräfte wurden, einzig und nur für diese Tätigkeit, von den Taliban verfolgt? Da mir keine bekannt sind, bitte ich Sie um die verfizierbaren Quellen, die Verfolgung belegen.
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 19.12.2025 von Adis Ahmetović SPD

Es gibt es verlässliche internationale Berichte, die die Gefährdung von Personen mit Verbindung zu Ortskräften belegen.

Frage von Ralf E. • 05.11.2025
Sehr geehrter Herr Protschka, wie sehen Sie den Anschlag auf das Eigentum von Herrn Baumann ?
Portrait von Stephan Protschka
Antwort 06.11.2025 von Stephan Protschka AfD

Der Anschlag auf das Eigentum von Herrn Baumann war eine schreckliche Tat und eine Schande für unsere Demokratie.

Frage von Ralf E. • 05.11.2025
Sehr geehrter Herr Brandner, wie sehen Sie den Anschlag auf das Eigentum von Herrn Baumann ?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Die Antifa wird verboten, wenn wir die entsprechende Mehrheit haben. Einen entsprechenden Antrag haben wir bereits eingebracht.