Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Irma L. • 25.02.2026
Wann endlich nimmt die Regierung ihre gesetzliche Pflicht war, die Versorgung der Flüchtlinge, entsprechend AsylbLG zu garantieren und die Leistungssätze anzupassen, damit dies nicht zur Tafel müssen?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort ausstehend von Jürgen Hardt CDU
Frage von Jochen M. • 25.02.2026
Warum haben Sie auf X (nebenbei Eigentümer Elon Musk !)das Video über Manual Hagel gepostet? Ich würde gerne mehr über Ihre Beweggründe erfahren.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 10.03.2026 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich selbst habe keinen Account auf X.

Frage von Tilman K. • 25.02.2026
Welche Möglichkeiten sehen Sie als MdB (!!!), abzusichern, daß es keinen Unterschied in der Qualität med. Behandlungen für gesetzl. Versicherte einerseits und privat Versicherten andererseits gibt.
Portrait von Nina Warken
Antwort 11.04.2026 von Nina Warken CDU

Guten Tag,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Anfragen über „Abgeordnetenwatch“ können leider nicht mehr bearbeitet werden.

Frage von Lars R. • 25.02.2026
Warum sollte Deutschland in Technologien investieren, die teuer, langsam umzusetzen und gesellschaftlich stark umstritten sind, während günstigere und schneller verfügbare Alternativen existieren?
Portrait von René Springer
Antwort ausstehend von René Springer AfD
Frage von Maximilian B. • 25.02.2026
Guten Tag. Wann kann endlich mit einer Veröffentlichung des Entwurfs zur amtsangemessenen Alimentation gerechnet werden? Wie wird "in einigen Wochen" definiert?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 06.03.2026 von Christoph de Vries CDU

Der Referentenentwurf zur gesetzlichen Sicherstellung einer amtsangemessenen Alimentation auf Bundesebene wird auf der Internetseite des Bundesministeriums des Innern publik gemacht, sobald er im Vorfeld der Befassung des Bundeskabinetts in die Abstimmung mit den Ressorts der Bundesregierung gegeben wird.

Frage von Maximilian B. • 25.02.2026
Guten Tag. Wann kann endlich mit einer Veröffentlichung des Entwurfs zur amtsangemessenen Alimentation gerechnet werden? Wie wird "in einigen Wochen" definiert?
Portrait von Daniela Ludwig
Antwort ausstehend von Daniela Ludwig CSU