Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Friedrich H. • 23.06.2025
Warum tun Sie nicht mehr für Klimaschutz?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 09.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Da deren Inhalt sehr stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchte ich Sie herzlich bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu wenden.

Frage von Malena J. • 23.06.2025
Wie rechtfertigen Sie die deutsche Unterstützung Israels angesichts der dokumentierten Kriegsverbrechen in Gaza? Setzen Sie sich für einen sofortigen Waffenexportstopp ein?
Antwort ausstehend von Reza Asghari CDU
Frage von Anne-Katrin S. • 23.06.2025
++ Wadephul zeigt Verständnis für US-Angriff ++ Warum misst die Bundesregierung Verletzungen des Völkerrechts mit zweierlei Maß, abhängig davon, welches Interesse sie hat und wer der Verletzer ist?
Portrait von Aydan Özoğuz
Antwort 22.09.2025 von Aydan Özoğuz SPD

Die Bedrohungslage für Israel und die Region ist durch das Mullah-Regime im Iran, insbesondere mit Blick auf die Androhungen gegenüber Israel und den Ausbau des Atomprogramms, sehr hoch.

Frage von Anne-Katrin S. • 23.06.2025
»Das Völkerrecht macht beim Gewaltverbot keinen Unterschied zwischen einem Mullah-Regime und einer Demokratie« Wird die SPD klar auf den Völkerrechtsbruch der USA (Iran)reagieren,oder sich wegducken?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 09.07.2025 von Adis Ahmetović SPD

Glaubwürdigkeit in der Außenpolitik misst sich daran, dass das Vertrauen in die Prinzipien internationaler Ordnung nicht untergraben wird.

Frage von Antonio N. • 23.06.2025
Guten Tag Herr Zippelius, wie schätzen Sie die Möglichkeit ein, als Beamter des Bundes eine pauschale Beihilfe Regelung zu bekommen? Als Mitglied der GKV habe erhebliche monetäre Einbußen zu verzeich.
Portrait von Nicolas Zippelius
Antwort 22.07.2025 von Nicolas Zippelius CDU

Derzeit ist auf Bundesebene keine pauschale Beihilferegelung geplant.