Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ewald F. • 20.10.2025
Sehr geehrter H. Whittaker, Im DLF stellten sie sich unlängst den Fragen zum Bürgergeld/Grundsicherung. Gelten die verschärften Maßnahmen auh für die Bezieher von Bürgergeld, die aus der Ukraine geflüchtet sind?
Portrait von Kai Whittaker
Antwort 21.10.2025 von Kai Whittaker CDU

Sehr geehrter Herr F.,

Frage von Bernd S. • 20.10.2025
Sehr geehrter Herr Merz, Halten Sie sich an die im Koalitionsvertrag gemachten Angaben bei der Verbesserung der Hinzuverdienstgrenze bei Witwenrente..oder wird das Versprechen nicht eingehalten?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Stephan S. • 20.10.2025
Hallo Eine Politik, die der Welt zugute kommt, sollte das Maß ihrer Entscheidungen sein. Die Wirtschaftspolitik unter Frau Reiche zeugt leider nicht davon. Wie stehen Sie zu deren Aussagen?
Portrait von Cornell-Anette Babendererde
Antwort ausstehend von Cornell-Anette Babendererde CDU
Frage von Stephan S. • 20.10.2025
Hallo Eine Politik, die der Welt zugute kommt, sollte das Maß ihrer Entscheidungen sein. Die Wirtschaftspolitik unter Frau Reiche zeugt leider nicht davon. Wie stehen Sie zu deren Aussagen?
Profilbild Svenja Stadler
Antwort 05.11.2025 von Svenja Stadler SPD

Dabei erkennen wir an, dass sich die Wirtschaftslage in den letzten Jahren mehrfach verkompliziert hat.

Frage von Stephan S. • 20.10.2025
Hallo Eine Politik, die der Welt zugute kommt, sollte das Maß ihrer Entscheidungen sein. Die Wirtschaftspolitik unter Frau Reiche zeugt leider nicht davon. Wie stehen Sie zu deren Aussagen
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 05.11.2025 von Tilman Kuban CDU

Gerade in der Frage der Energiewende betont sie zurecht, dass Versorgungssicherheit, Bezahlbarkeit und Klimaschutz gemeinsam gedacht werden müssen.

Frage von Matthias A. • 20.10.2025
Sehr geehrter Herr Schwabe, könnten Sie bitte versuchen, dass sich die SPD für eine Transaktionssteuer auf alle finanziellen Transaktionen in Deutschland einsetzt!
Portrait von Frank Schwabe
Antwort 17.11.2025 von Frank Schwabe SPD

ich habe mich auch bisher für die Transaktionssteuer eingesetzt und werde das natürlich auch weiterhin tun. Vielen Dank für Ihre Ermunterung.