Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Lars E. • 08.07.2026
Die Änderungen am GKV-Stabilisierungsgesetz werden die Versorgungslage bei Psychotherapieplätzen weiter verschärfen. Was entgegnen Sie Menschen, die Psychotherapie brauchen?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD
Frage von Anja B. • 08.07.2026
Warum soll das Informationsfreiheitsgesetz "umgestaltet" werden ? Was sind die Gründe dafür ? Versteht man das unter Transparenz ?
Portrait von Silvia Breher
Antwort 08.07.2026 von Silvia Breher CDU

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Frage von Sönke L. • 08.07.2026
Reform des Informationsfreiheitsgesetzes (IFG) Wie stehen Sie persönlich zu den geplanten Änderungen des IFG?
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort 10.07.2026 von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetzes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben

Frage von Robin S. • 08.07.2026
Hallo , Ich wollte fragen was der Gedanke dahinter ist die telefonische AU abzuschaffen,meine Frau hat 3-4 mal im Jahr Migräne Attacken, sie kann sich nicht dann nicht bewegen , muss ich sie jetzt->
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD
Frage von Damaris L. • 08.07.2026
Wie stehen Sie zu den Änderungsanträgen, die kürzlich erst bekannt wurden, die unter anderem eine Mindestvergütung für psychotherapeutische Leistungen streichen möchte?
Pressebild Parsa Marvi
Antwort ausstehend von Parsa Marvi SPD