Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von erhard b. • 21.05.2025
Kaminkehrergebühren – Rückzahlungen und aktueller Sachstand: Wir bitten Sie um eine kurze Information zum aktuellen Stand sowie darüber, wie Ihr Haus gedenkt, mit dieser Situation weiter zu verfahren.
Reinhard Brandl
Antwort 27.05.2025 von Reinhard Brandl CSU

Die Rechtslage ist unklar. Jede Antwort wäre daher reine Spekulation.

Frage von Dr. Thomas B. • 21.05.2025
Hallo Herr Simon, werden Sie sich dafür einsetzen, dass Ihre CDU + EVP Parteikollegen im EU Parlament auf die Forderung verzichten, zehn Jahre alte Kraftfahrzeuge jährliche TÜV HUen vorzuschreiben?
Portrait von Björn Simon
Antwort 23.05.2025 von Björn Simon CDU

Unsere EVP-Fraktion hat verdeutlicht, dass der Vorschlag der EU-Kommission über das Ziel hinausschießt und das deutsche System ausreichend ist.

Frage von Lilly M. • 21.05.2025
Mit welchen Maßnahmen beabsichtigen Sie, das Bildungswesen in Deutschland strukturell zu optimieren , insbesondere hinsichtlich der Förderung von Chancengleichheit?
Portrait von Oliver Kaczmarek
Antwort 10.06.2025 von Oliver Kaczmarek SPD

Im Rahmen des DigitalPakt Schule haben wir uns vorgenommen, gezielt die digitale Infrastruktur an Schulen auszubauen und bedürftige Kinder und Jugendliche mit Endgeräten auszustatten.

Frage von Wolfgang S. • 21.05.2025
Herr Minister, der Bundesrat hat in seiner Sitzung am 22. März 2024 eine Entschließung zum Klimageld gefasst. Ich würde gerne wissen wann, konkret, eine Auszahlung an die Bürger stattfinden wird.
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 09.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Da deren Inhalt sehr stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchte ich Sie herzlich bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu wenden.