Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Heiko Z. • 22.05.2025
Wie werden Sie sich für unsere völkerrechtliche Verpflichtung zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung einsetzen?
Portrait von Johann Wadephul
Antwort ausstehend von Johann Wadephul CDU
Frage von Heiko Z. • 22.05.2025
Wie werden Sie sich für unsere völkerrechtliche Verpflichtung zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung einsetzen?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Heiko Z. • 22.05.2025
Wie werden Sie sich für unsere völkerrechtliche Verpflichtung zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung einsetzen?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 22.05.2025 von Thorsten Frei CDU

CDU und CSU verpflichten sich der Wahrung des Völkerrechts und dem Schutz der Würde des Menschen. Vor diesem Hintergrund besorgt uns das Vorgehen Israels und die Lage der Zivilbevölkerung in Gaza.

Frage von Heiko Z. • 22.05.2025
Wie werden Sie sich für unsere völkerrechtliche Verpflichtung zum Schutz der palästinensischen Bevölkerung einsetzen?
Portrait von Julia Klöckner
Antwort 10.07.2025 von Julia Klöckner CDU

Deutschland ist dem Staat Israel freundschaftlich verbunden

Frage von Albert B. • 22.05.2025
Hallo Frau Machalet, wann wird bei den ständig klammen gesetzlichen Kassen eine Demografiereserve analog der privaten Krankenversicherungen aufgebaut?
Lachend am Geländer
Antwort 06.06.2025 von Tanja Machalet SPD

Wir haben das Solidarprinzip zur tragenden Säule der gesetzlichen Krankenversicherung gemacht.

Frage von Gabriele R. • 22.05.2025
Hallo Frau Seitz, wie wird sich die Bundesregierung im Bezug auf die schwere Erkrankung ME/CFS positionieren? Ist eine zeitnahe Aufnahme in den Schwerbehindertenkatalog geplant? MfG G. R.
Antwort 06.06.2025 von Nora Seitz CDU

Im Verlauf der vor uns liegenden Legislaturperiode werden wir gemeinsam mit unserem Koalitionspartner das Thema weiterhin aufmerksam verfolgen, Debatten vertiefen und neue Lösungen erarbeiten