Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Dr. med. Stefan K. • 26.03.2025
Wie sehen ihre Maßnahmen aus, dem Sterben der Grundversorgungskrankenhäuser entgegenzuwirken?
Portrait von Axel Müller
Antwort 28.08.2025 von Axel Müller CDU

Sehr geehrter Herr Dr. med. K.

Frage von Christian J. • 26.03.2025
Lange Wartezeiten beim Einbürgerungsverfahren in Münster: warum dauert das Einbürgerungsverfahren in Münster derzeit über 2,5 Jahre, und warum gibt es keine Möglichkeit, den Status online einzusehen?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 17.06.2025 von Svenja Schulze SPD

die SPD-Bundestagsfraktion hat sich für mehr und schnellere Einbürgerungen eingesetzt. Von Seiten des Bundes können in Bezug auf die Bearbeitungszeiten Rahmenbedingungen geschaffen werden.

Frage von Christian J. • 26.03.2025
Lange Wartezeiten beim Einbürgerungsverfahren in Münster: warum dauert das Einbürgerungsverfahren in Münster derzeit über 2,5 Jahre, und warum gibt es keine Möglichkeit, den Status online einzusehen?
Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort 14.05.2025 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Als Grüne setzen wir uns für ein modernes und gerechtes Einbürgerungsverfahren ein – eines, das zügig, transparent und fair ist.

Frage von Siegfried S. • 26.03.2025
Warum werden freiwillig Versicherte in der KK im Vorruhestand weiter als freiwillig Versicherte behandelt, obwohl die Bezüge deutlich unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze liegen?
Portrait von Leon Eckert
Antwort 08.04.2025 von Leon Eckert BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Vielen Dank für Ihre Frage, ich kann das Unverständnis hier sehr gut nachvollziehen. Ich fürchte diese Regelung beruht auf der Trennung der Versicherungssysteme.

Frage von Siegfried S. • 26.03.2025
Warum werden freiwillig Versicherte in der KK im Vorruhestand weiter als freiwillig Versicherte behandelt, obwohl die Bezüge deutlich unterhalb der Beitragsbemessungsgrenze liegen?
Reinhard Brandl
Antwort 28.03.2025 von Reinhard Brandl CSU

Wer viele Jahre seines Berufslebens freiwillig versichert ist, kann sich mit langem Vorlauf auf die entsprechenden Beitragsregelungen in der Rente einstellen.

Frage von Holger S. • 26.03.2025
Wie setzen Sie sich für die Auflösung der Brandmauer und die Gesprächsbereitschaft mit allen demokratisch gewählten Parteien im Bundestag ein?
Antwort ausstehend von Christoph Frauenpreiß CDU