Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Klaus E. • 17.06.2025
Was qualifiziert Sie als Ministerpräsident? Welchen Beruf haben Sie erlernt? Aber nicht mit Politiker antworten, denn das ist kein Beruf! Oder welche abgeschlossene akademische Ausbildung haben Sie ?
Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD
Frage von Herbert H. • 17.06.2025
Wie wird sich die SPD verhalten, wenn Israel iranische Zivilisten bombardiert?
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort 20.06.2025 von Adis Ahmetović SPD

Bei der militärischen Auseinandersetzung zwischen dem Iran und Israel muss das Völkerrecht eingehalten werden. Zivilisten dürfen nicht zur Zielscheibe werden.

Frage von Kai M. • 17.06.2025
Haben Sie die existenziellen Nöte von Kursträgern und Lehrkräften der disruptiv veränderten Praxis des BAMF bei Berufssprachkursen wahrgenommen und was werden Sie diesbezüglich unternehmen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 18.08.2025 von Bärbel Bas SPD

Hintergrund für die aktuellen Priorisierungen sind die hohen Zugangszahlen in die Berufssprachkurse im Jahr 2024. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) verzeichnete einen neuen Teilnehmenden-Höchststand von über 190.000 Personen.

Frage von Karl B. • 17.06.2025
Wieso behaupten manche Politiker der CDU/CSU das D- Ticket sei zu teuer? Warum werden nie die Subventionen für den PKW- Verkehr kritisiert ?
Portrait von Andreas Jung
Antwort 22.09.2025 von Andreas Jung CDU

Im Koalitionsvertrag haben wir vereinbart, das Deutschlandticket über 2025 hinaus fortzusetzen. Gleichzeitig ist uns aber wichtig, dass das Ticket auf finanziell tragfähige Beine gestellt wird.

Frage von Christian W. • 17.06.2025
Darf die Bundesregierung ohne Bundestagsmandat Spezialkräfte der Bundeswehr in den Libanon verlegen? Oder greift hier der Parlamentsvorbehalt?
Portrait von Gereon Bollmann
Antwort 02.07.2025 von Gereon Bollmann AfD

Auslandseinsätze der Bundeswehr

Frage von Anselme C. • 17.06.2025
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Sie haben laut Sonderbericht zur Maskenaffäre Steuervermögen in Milliardenhöhe verschwendet, und zwar gegen den Rat aller Experten. Wie kommt es, dass Sie keine Verantwortung hierfür übernehmen?
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU