Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Eric C. • 23.06.2025
Sehr geehrter Herr Dr. Habeck, sehen Sie die Person Greta Thunberg heute kritischer? Mit freundlichen Grüßen Eric C.
Portrait von Robert Habeck
Antwort ausstehend von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Daniel S. • 23.06.2025
Warum müssen Bürger Nachweise für Nachlass-Überschuldung liefern, obwohl das Gericht nach dem Amtsermittlungsgrundsatz selbst ermitteln muss? Wird dies politisch aufgegriffen?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort 23.06.2025 von Sören Pellmann Die Linke

Nach meiner Auffassung ist da § 26 FamFG eindeutig.

Frage von Daniel S. • 23.06.2025
Warum lagern Nachlassgerichte die Ermittlung von Überschuldung an Bürger aus, statt den Amtsermittlungsgrundsatz konsequent umzusetzen?
Portrait von Elisabeth Winkelmeier-Becker
Antwort 18.08.2025 von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU

Wenn Ihnen die angefragten Informationen nicht vorliegen und auch nicht ohne erheblichen Aufwand besorgt werden können, kann Ihnen das Gericht das nicht zum Vorwurf machen. Dementsprechend sieht § 27 FamFG auch keine Rechtsfolgen vor, wenn angefragte Informationen nicht beigebracht werden können.

Frage von Friedrich H. • 23.06.2025
Warum tun Sie nicht mehr für Klimaschutz?
Portrait von Carsten Schneider
Antwort 09.09.2025 von Carsten Schneider SPD

Da deren Inhalt sehr stark auf die Arbeit von Carsten Schneider als Bundesminister für Umwelt, Klimaschutz, Naturschutz und nukleare Sicherheit abzielt, möchte ich Sie herzlich bitten, die Frage direkt an das Ministerium zu wenden.