Innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion wird derzeit darüber diskutiert, wie die chronischen Finanzprobleme der gesetzlichen Krankenversicherung angegangen werden können.
Das Infragestellen des Ausstiegsdatums für Verbrennungsmotoren gefährdet Klimaschutz, Arbeitsplätze und den Wirtschaftsstandort Deutschland.
Die Bundesregierung fördert nach wie vor in großem Umfang erneuerbare Energien auch im privaten Bereich
In jedem Fall wird es weitere Maßnahmen brauchen, um Darstellungen von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Grooming so weit wie möglich zu unterbinden.
Wie bereits in meiner vorherigen Antwort erläutert, habe ich mich zu diesem Thema mehrfach und aus meiner Sicht abschließend geäußert und werde deshalb dazu keine weiteren Ausführungen machen.