Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Florian J. • 07.07.2025
Was wünschen sie sich im Bezug auf Medien, wie würde ein Medien unternehmen aussehen unter einer AFD Regierung?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 07.07.2025 von Stephan Brandner AfD

Wir wünschen uns, dass Medien ausgewogen berichten. Das sollte die Aufgabe von Medien sein.

Frage von Almut S. • 07.07.2025
Abschiebung einer Pflegefachkraft verhindern: Haben Sie die Möglichkeit, eine Abschiebung zu verhindern?
Portrait von Andreas Paul
Antwort 04.09.2025 von Andreas Paul AfD

In Verantwortung der Regierung, Opposition kann dies aber verstärkt öffentlich machen um zu beeinflussen.

Frage von Julian R. • 07.07.2025
Sie schrieben: "Meine Haltung zum Projekt B 64n im Kreis Warendorf ist hinlänglich bekannt." - wie ist denn diese Haltung, und inwiefern stimmt diese mit der Haltung des CDU-OV in Warendorf überein?
Portrait von Henning Rehbaum
Antwort 11.07.2025 von Henning Rehbaum CDU

Als Abgeordneter des Kreises Warendorf bin ich - wie die CDU Ortsunion Warendorf - für eine ausgewogene Lösung.

Frage von Ulrich V. • 07.07.2025
Warum werden bei der Bereitstellung digitaler Dienste offensichtlich elementare Anforderungen wie die Verfügbarkeitsanforderungen des BSI ignoriert?
Offizielles Kandidatenfoto von Boris Pistorius zur Landtagswahl 2022
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Tino S. • 07.07.2025
Hallo Herr Springer! Sie schrieben Ihre Masterarbeit zum Thema "Sezession in Schottland". Haben Sie Beziehungen zu Schottland oder sind Sie ein Fan dieses Teils des Vereinigten Königreichs?
Portrait von René Springer
Antwort 08.07.2025 von René Springer AfD

Ich habe mich wissenschaftlich mit dem Thema auseinandergesetzt, war jedoch selbst nie in Schottland.

Frage von Frederik O. • 07.07.2025
Befürworten Sie den Antrag auf ein AfD-Verbotsverfahren?
Portrait von Jürgen Hardt
Antwort 17.07.2025 von Jürgen Hardt CDU

Ich unterstütze die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens durch den Deutschen Bundestag nicht. Zum jetzigen Zeitpunkt halte ich es für juristisch nicht erfolgversprechend und politisch kontraproduktiv: