Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Hendrik M. • 02.09.2026
Nikotinbeutel sind trotz Verbot überall erhältlich. EU-Regeln dauern ewig. Warum schaffen Sie nicht endlich Regeln für Deutschland, die Jugendschutz und kontrollierten Verkauf ermöglichen?
Alois Rainer MdB
Antwort ausstehend von Alois Rainer CSU
Frage von Detlev B. • 02.09.2026
Werden Sie der Vorlage zur Änderung des Entgeltfortzahlungsgesetzes zustimmen, dass ein AN bereits am 1. Tag eine AU benötigt? Wenn ja, bitte ich um eine Begründung!
Portrait von Dennis Rohde
Antwort 04.09.2026 von Dennis Rohde SPD

Mir ist auch wichtig zu betonen, was dieser Kompromiss bedeutet: Er ist zugleich ein klares Bekenntnis gegen Karenztage bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, wie sie von der Union gefordert worden waren.

Frage von Diana B. • 02.09.2026
Wie konnten Sie mit der Gesundheitsreform ein Gesetz verabschieden, das Gesundheitsvorsorge erschwert und z.B. Schwangerschaftsvorsorge deckelt, wenn die Union doch Familien unterstützt?
Portrait von Friedrich Merz
Antwort 07.09.2026 von Friedrich Merz CDU

Sehr geehrte Frau B.,

Sie haben über das Internetportal „abgeordnetenwatch.de“ eine Frage an mich gerichtet. Dafür danke ich Ihnen.

Frage von Thomas D. • 02.09.2026
Wann wollen Sie die Themen Doppelverbeitragung, Reduzierung der gesetz.Krankenkassen, Kosteneinsparungen bei KV und Verzahnung amb-stationär sowie weiterer Einsparungen bei Doppelstrukturen angehen.
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Susanne S. • 02.09.2026
Was gedenken Sie persönlich gegen das GKV zu unternehmen? Wie soll man als schwer arbeitender, gesetzlich Versicherterzahler in Zukunft notwendige Vorsorgeuntersuchungen bezahlen?
Portrait von Tino Chrupalla
Antwort ausstehend von Tino Chrupalla AfD
Frage von Susanne S. • 02.09.2026
Was gedenken Sie persönlich gegen das GKV zu unternehmen? Wie soll man als schwer arbeitender, gesetzlich Versicherterzahler in Zukunft notwendige Vorsorgeuntersuchungen bezahlen?
Portrait von Florian Oest
Antwort ausstehend von Florian Oest CDU