Alois Rainer MdB
Alois Rainer
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Frage von Hendrik M. •

Nikotinbeutel sind trotz Verbot überall erhältlich. EU-Regeln dauern ewig. Warum schaffen Sie nicht endlich Regeln für Deutschland, die Jugendschutz und kontrollierten Verkauf ermöglichen?

Sehr geehrter Herr Rainer,

mich ärgert ein Thema. Nikotinbeutel dürfen in DE zwar nicht regulär verkauft werden, aber über Online-Shops, Kioske oder Tankstellen kommt man trotzdem daran. Es fehlt an Kontrollen für Qualität und Jugendschutz. Kinder hantieren damit rum. Der Staat hat aus meiner Sicht kapituliert.

In der PNP (https://short-url.cc/1D8Mx) habe ich gelesen, dass der Politiker Hans Koller aus Ihrer Partei ausdrücklich eine Legalisierung und klare Regeln fordert, die man auch durchsetzen kann. Das bestehende Verbot stärkt seiner Meinung nach den Schwarzmarkt und macht Verbraucher- und Jugendschutz schwierig. Das wäre wenigstens eine Idee für das Problem.

Woanders habe ich aber gelesen, dass man möchte, dass zunächst die EU regelt (https://short-url.cc/1D8Nd). Nur dauert das wieder ewig. Vor der Bundestagswahl passiert mal wieder nichts. Warum warten Sie weiter, statt selbst klare Regeln zu schaffen? In anderen Ländern ist es bereits geregelt.

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