Bundestag - Fragen & Antworten

Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Portrait von Henri Schmidt
Antwort 24.07.2025 von Henri Schmidt CDU

Die Wahl zum Bundesverfassungsgericht ist kein Routineakt, sondern ein zentraler Moment parlamentarischer Verantwortung.

Portrait von Oliver Vogt
Antwort ausstehend von Oliver Vogt CDU
Portrait von Björn Simon
Antwort 28.07.2025 von Björn Simon CDU

Die kurzfristige Absetzung der Wahl über die Besetzung von drei Richterstellen am Bundesverfassungsgericht war ein außergewöhnlicher, aber notwendiger Schritt.

Portrait von Björn Simon
Antwort 24.07.2025 von Björn Simon CDU

Eine Richterin am Bundesverfassungsgericht muss nicht nur juristisch hervorragend qualifiziert sein, sondern auch das Vertrauen der Bevölkerung genießen.