Bundestag - Fragen & Antworten

Frage von Ami N. • 01.10.2025
Warum verweigert das BMVg Einmalzahlungen nach § 85 SVG weiter mit einer „5-Jahresregelung“, obwohl GMBl 2021 und BMVg-Stellungnahme ausdrücklich eine 2-Jahres-Prognose festlegen?
Portrait von Desiree Becker
Antwort 14.10.2025 von Desiree Becker Die Linke

Ich kann ihnen diese Frage nicht beantworten, gerne bin ich bereit dies dem Wehrbeauftragten weiterzugeben

Frage von Michaela M. • 01.10.2025
Warum hat noch niemand das finanzielle Potential errechnet, wenn Politiker, Abgeordnete, Beamte und Selbständige in die Sozialversicherung einzahlen würden, was unsere aller Rente finanzieren könnte?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort 05.01.2026 von Bärbel Bas SPD

Ein Rentensystem, das solidarisch von allen für alle finanziert wird, wird von vielen und auch von mir persönlich als gerechter empfunden. Mir ist bewusst, dass sich bei einer solchen weitreichenden Veränderung des Alterssicherungssystems viele und auch finanzielle Fragen stellen, die zuvor geklärt werden müssten.

Frage von Thomas T. • 01.10.2025
Wieso lassen SIe K. Reiche gegen die Empfehlung des Versorgungssicherheitsbericht aus ihrem eigenen Ministerium, den Ausbau der Erneuerbaren Energien und Netzausbau verzögern.
Portrait von Friedrich Merz
Antwort ausstehend von Friedrich Merz CDU
Frage von Elke K. • 30.09.2025
Sehr geehrter Herr Dobrindt, warum schieben wir immer noch die Falschen ab? Menschen, die ihren Lebensunterhalt selber verdienen oder eine Ausbildung in einem Mangelberuf machen, werden hier gebraucht
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Felix B. • 30.09.2025
Welche Beweise (wissenschaftliche) haben Sie, dass Superreichen richtig zu besteuern, zur Verdrängung bzw. Standortflucht führt, wie Sie z.B. auf Abgeordneten Watch behaupten?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 02.10.2025 von Thorsten Frei CDU

Bei meinen Aussagen beziehe ich mich vor allem auf persönliche Gespräche mit Unternehmern in meinem Wahlkreis und auch deutschlandweit.